Das Ringen um den Kanzlerkandidaten der SPD hat die Partei in einen Strudel der Kritik gerissen. Auf dem Bundeskongress der Jusos, der Jugendorganisation der Sozialdemokraten, hatte der Vorsitzende Phillip Türmer deutliche Worte für seine eigene Partei übrig.
Die Entscheidung, wer die Partei als Kanzlerkandidat in den nächsten Wahlkampf führen soll, ist traditionell eine der wichtigsten und umstrittensten Fragen innerhalb der SPD. In der Vergangenheit haben solche Entscheidungen oft tiefe Gräben innerhalb der Partei aufgerissen und zu heftigen Debatten geführt. Und auch dieses Mal scheint die Suche nach dem richtigen Kandidaten die Sozialdemokraten in ein Dilemma zu stürzen.
Die K-Frage: Eine Zerreißprobe für die Partei
Seit dem Rückzug von Olaf Scholz als möglichem Kanzlerkandidaten im Sommer 2020 ist die Frage, wer für die SPD ins Rennen gehen soll, offen. Viele in der Partei haben große Hoffnungen in Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz gesetzt. Doch der entschied sich überraschend, nicht als Kanzlerkandidat anzutreten. Seitdem schwelt die Debatte, wer die Partei in den nächsten Bundestagswahlkampf führen soll.
Auf dem Bundeskongress der Jusos in Berlin nutzte Phillip Türmer nun die Gelegenheit, um Kritik an seiner Partei zu üben. Er warf der SPD-Führung vor, die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten zu lange hinauszuzögern und damit die Partei zu lähmen. „Wir brauchen endlich Klarheit, wer für uns in den Wahlkampf zieht“, sagte Türmer. Er forderte die Parteiführung auf, schnell eine Entscheidung zu treffen.
Doch die Suche nach dem richtigen Kandidaten erweist sich als schwierige Gratwanderung. Denn innerhalb der Partei gibt es verschiedene Strömungen, die jeweils ihren Favoriten sehen. Die Jusos um Türmer sympathisieren eher mit einer Kandidatur des linken Flügels, etwa Norbert Walter-Borjans oder Saskia Esken. Andere in der Partei präferieren hingegen eher eine Kandidatur des moderaten Flügels, wie etwa Olaf Scholz oder Klara Geywitz.
Die K-Frage als Spaltpilz
Diese unterschiedlichen Vorstellungen führen zu einer Zerreißprobe innerhalb der Partei. Denn egal, wen die SPD-Führung am Ende aufstellt, es wird unweigerlich Enttäuschte und Kritiker in den eigenen Reihen geben. Eine Entscheidung für den linken Flügel würde den moderaten Teil verschrecken, eine Nominierung eines Kandidaten aus dem Zentrum wiederum den linken Teil verärgern.
Hinzu kommt, dass die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten auch eine Richtungsentscheidung für die Partei ist. Denn je nachdem, ob ein Vertreter des linken oder des moderaten Flügels antritt, wird dies auch Einfluss auf die inhaltliche Ausrichtung des Wahlkampfs und letztlich auf die inhaltliche Ausrichtung der Partei haben.
Die K-Frage belastet also nicht nur den Zusammenhalt innerhalb der SPD, sondern berührt auch grundsätzliche Fragen zur Zukunft der Partei. Kein Wunder also, dass die Parteiführung mit der Entscheidung hadert und sie immer weiter hinauszögert.
Zwischen Wunsch und Wirklichkeit: Die SPD und ihre Umfragewerte
Hinzu kommt, dass die Entscheidung auch im Hinblick auf die Umfragewerte der Partei äußerst heikel ist. Denn die SPD hat in den letzten Jahren deutlich an Zustimmung verloren und lag in Umfragen lange Zeit nur bei rund 15 Prozent. Erst in den letzten Monaten ist ein leichter Aufwärtstrend zu beobachten, die Partei kommt nun auf rund 18 Prozent.
Viele in der SPD hoffen, dass ein neues, frisches Gesicht an der Spitze dem Höhenflug der Partei weiteren Auftrieb geben könnte. Doch die Parteiführung muss sich auch der Realität stellen: Egal, wen sie aufstellt, er oder sie wird es zunächst schwer haben, die Wähler von sich zu überzeugen. Denn die SPD hat in den letzten Jahren viel Vertrauen bei den Wählern verloren.
Ein Dilemma für die Parteiführung
Für die Parteiführung um Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist die Suche nach dem richtigen Kanzlerkandidaten also ein Drahtseilakt. Einerseits wollen sie einen Kandidaten präsentieren, der die Partei zusammenhält und begeistert. Andererseits müssen sie aber auch realistisch einschätzen, wer die besten Chancen hat, die Wähler zu überzeugen.
Es ist ein Dilemma, das die Partei zu zerreißen droht. Egal, für wen sich die Führung am Ende entscheidet – es wird unweigerlich Kritiker und Enttäuschte in den eigenen Reihen geben. Und auch im Hinblick auf die Umfragewerte gibt es keine einfache Lösung. Ein Neuanfang mit einem frischen Gesicht könnte der Partei zwar neuen Schwung verleihen. Aber es besteht auch die Gefahr, dass ein unerfahrener Kandidat die Wähler nicht von sich überzeugen kann.
Die SPD steht also vor einer schwierigen Entscheidung. Und die Partei weiß, dass die Wahl des Kanzlerkandidaten nicht nur das Rennen um das Kanzleramt, sondern auch die Zukunft der Sozialdemokraten in Deutschland entscheidend prägen wird.