Trump bestätigt Pläne für den Einsatz des Militärs bei Massenabschiebungen

Trump bestätigt Pläne für den Einsatz des Militärs bei Massenabschiebungen


Der designierte US-Präsident Donald Trump hat Pläne bestätigt, den nationalen Notstand auszurufen, um das „größte Abschiebeprogramm in der amerikanischen Geschichte“ zu starten, wie er sagte. Trumps Wahlkampfversprechen, Millionen von in den USA lebenden Migranten auszuweisen, erhielt Auftrieb, nachdem er einen Bericht bestätigte, der den Einsatz von militärischen Mitteln für diese Maßnahme vorschlug. „WAHR!!!“ schrieb Trump in den sozialen Medien und wiederholte sein Versprechen, „Kriminelle“ zu entfernen und „jede Stadt und jeden Ort zu retten, der überfallen wurde“. Bei einer Wahlkampfveranstaltung versprach er, diese Personen schnell auszuweisen. Schlüsselfiguren, die mit Trumps Einwanderungspolitik übereinstimmen, bereiten sich auf die Umsetzung des Plans vor. Die Gouverneurin von South Dakota, Kristi Noem, wurde als Ministerin für innere Sicherheit nominiert, und der ehemalige ICE-Direktor Tom Homan wurde zum „Grenzschutzbeauftragten“ ernannt. Homan bestätigte, dass er die Strategie, die unter anderem verstärkte Verhaftungen und den Einsatz militärischer Mittel vorsieht, fertig stellt. Kritiker warnen, dass das Ausmaß und die Kosten des Plans schwerwiegende wirtschaftliche Auswirkungen haben könnten. Experten verweisen auf Arbeitskräftemangel und Störungen in Branchen wie der Landwirtschaft, in denen Arbeitsmigranten unverzichtbar sind. Manuel Cunha Jr., Präsident der Nisei Farmers League, warnte: „Wenn ihr mir meine Arbeitskräfte wegnehmt, habt ihr nichts zu essen“. Auch wenn die Einzelheiten der Ressourcenzuweisung noch ungewiss sind, äußerte sich Homan zuversichtlich, dass – abhängig von der Finanzierung und dem Personal – erhebliche Abschiebungen erreicht werden können. Trumps Vorschlag stellt eine noch nie dagewesene Ausweitung der militärischen Beteiligung an der Durchsetzung der Einwanderungsbestimmungen im Inland dar und signalisiert einen dramatischen Politikwechsel.

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