Am Tag seiner Amtseinführung will der designierte US-Präsident Donald Trump die Handelsbeziehungen der Vereinigten Staaten zu ihren Nachbarn Mexiko und Kanada sowie zum wirtschaftlichen Schwergewicht China grundlegend neu ausrichten. Laut seinen Verlautbarungen plant Trump, bereits an seinem ersten Arbeitstag im Weißen Haus höhere Importzölle auf Waren aus diesen Ländern zu verhängen.
Mexiko und Kanada im Fokus
Gegenüber Mexiko und Kanada, den beiden Nachbarländern der USA und wichtigen Handelspartnern im nordamerikanischen Freihandelsabkommen NAFTA, will Trump eine harte Gangart einschlagen. Er kündigt die Einführung hoher Importzölle auf sämtliche Produkte an, die aus diesen Ländern in die Vereinigten Staaten eingeführt werden. Damit würde Trump einen zentralen Pfeiler der bisherigen US-Handelspolitik, nämlich den auf Freihandel ausgerichteten NAFTA-Vertrag, in Frage stellen und fundamental in Richtung eines protektionistischeren Kurses umlenken.
China im Visier
Auch gegenüber China, dem weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft und einem der wichtigsten Handelspartner der USA, will Trump eine härtere Gangart einschlagen. Neben den geplanten Zollerhöhungen für Importe aus dem Reich der Mitte hat Trump angekündigt, China offiziell als Währungsmanipulator einstufen zu wollen. Damit würde er China der unfairen Beeinflussung des Außenwertes seiner Währung, des Renminbi, bezichtigen – ein Vorwurf, den China vehement zurückweist. Eine solche Einstufung durch die USA könnte zudem den Weg für weitere Sanktionsmaßnahmen gegen China ebnen.
Begründung und Zielsetzung
Trump rechtfertigt seine aggressive Handelspolitik gegenüber den beiden Ländern damit, die Interessen amerikanischer Arbeitnehmer und Unternehmen besser schützen zu wollen. Er wirft Mexiko und China unfaire Handelspraktiken vor, die zu massiven Arbeitsplatzverlusten in den USA geführt hätten. Durch höhere Zölle auf Importe will Trump die inländische Wirtschaft und Industrie stärken und amerikanische Jobs vor der Konkurrenz aus dem Ausland schützen.
Hintergründe und mögliche Folgen
Trumps Pläne für einen radikalen Kurswechsel in der US-Handelspolitik sind in vielerlei Hinsicht höchst umstritten. Ökonomen warnen, dass Handelskriege und Abschottungstendenzen der amerikanischen Volkswirtschaft langfristig schaden würden. Steigende Preise für Konsumgüter, Vergeltungsmaßnahmen ausländischer Handelspartner und eine Beeinträchtigung globaler Lieferketten könnten die Folgen sein. Auch die Beziehungen der USA zu ihren wichtigsten Verbündeten wie Mexiko und Kanada sowie zu Schlüsselpartnern wie China würden durch Trumps Pläne massiv belastet.
Die Umsetzung von Trumps Forderungen dürfte zudem auf erhebliche verfassungsrechtliche und institutionelle Hürden stoßen. Der Kongress hat hier ein gewichtiges Mitspracherecht, das Trump respektieren müsste. Zudem sind die Vereinigten Staaten als weltgrößte Volkswirtschaft in ein dichtes Netz multilateraler Handelsabkommen eingebunden, das nicht ohne Weiteres einseitig aufgekündigt werden kann.
Insgesamt zeigt sich, dass Trumps Ankündigungen in Sachen Außenwirtschaftspolitik das Potenzial haben, die globalen Handelsbeziehungen massiv zu erschüttern und die USA in eine Phase der handelspolitischen Konfrontation mit wichtigen Partnern zu führen. Ob diese Strategie langfristig im Interesse der amerikanischen Wirtschaft und Gesellschaft sein wird, bleibt angesichts der absehbaren Risiken und Nebenwirkungen höchst fraglich.