Roderich Kiesewetter, ein CDU-Politiker, übt scharfe Kritik an Kanzler Olaf Scholz‘ Ukrainebesuch. Er bezeichnet die Reise als „bedauerlich“ und wirft Scholz vor, durch sein Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin „furchtbare Angriffe mit verursacht“ zu haben.
Fehlende Führungsstärke
Kiesewetter, der selbst Oberst a.D. der Bundeswehr ist, wirft Scholz fehlendes Rückgrat und Führungsschwäche in der Ukrainekrise vor. „Der Kanzler muss endlich Führung zeigen und der Ukraine die benötigten Waffen liefern“, so der CDU-Politiker. Er kritisiert, dass Scholz bislang zögerlich bei der Unterstützung Kiews gewesen sei und die Erwartungen der Ukrainer enttäuscht habe.
Fehleinschätzung der Lage
Laut Kiesewetter hat Scholz die Situation in der Ukraine falsch eingeschätzt. „Statt die Ukraine in ihrer Verteidigung zu unterstützen, hat der Kanzler mit seinem Telefonat mit Putin den Boden für weitere Angriffe bereitet“, erklärt der CDU-Politiker. Er wirft Scholz vor, den Ernst der Lage nicht erkannt und die Entschlossenheit Russlands unterschätzt zu haben.
Mangelnde Krisenführung
Auch in Bezug auf die Wirtschaftssanktionen gegen Russland übt Kiesewetter Kritik an Scholz. „Der Kanzler hat zu lange gezögert, die richtigen Sanktionen zu verhängen. Dadurch hat er Präsident Putin ermutigt, weiter auf Konfrontationskurs zu gehen“, so der CDU-Politiker. Er fordert eine entschlossenere Führung in der Krise, um Russland in die Schranken zu weisen.
Fehlende Weitsicht
Kiesewetter wirft Scholz außerdem vor, keine langfristige Strategie für den Umgang mit Russland zu haben. „Der Kanzler denkt offenbar nur von Krise zu Krise. Er hat keinen Plan, wie wir mit der langfristigen Bedrohung durch Russland umgehen müssen“, kritisiert der CDU-Politiker. Er fordert, dass Scholz endlich ein kohärentes Konzept für die Außen- und Sicherheitspolitik vorlegt.
Appell an Scholz
Abschließend appelliert Kiesewetter an Scholz, seine Haltung in der Ukrainekrise zu überdenken und entschlossener zu handeln. „Der Kanzler muss jetzt zeigen, dass er das Ruder herumreißen und die Führung in dieser Krise übernehmen kann“, so der CDU-Politiker. Nur so könne Deutschland seiner Verantwortung in Europa gerecht werden und einen Beitrag zur Sicherheit des Kontinents leisten.