Der künftige US-Präsident Donald Trump verlangt die sofortige Freilassung aller Geiseln, die von der Hamas im Gazastreifen festgehalten werden. Andernfalls droht er der islamistischen Gruppierung mit schwerwiegenden Konsequenzen.
In einer Erklärung, die sein Übergangsteam veröffentlichte, bezeichnete Trump die Geiselnahmen als „inakzeptabel“ und forderte deren umgehende Beendigung. „Das israelische Volk hat lange genug unter Terrorismus und Gewalt gelitten. Dies muss ein Ende haben“, so der designierte Präsident. Er kündigte an, die Befreiung der Geiseln zur „höchsten Priorität“ seiner künftigen Nahost-Politik zu machen.
Vage Drohungen mit Vergeltung
Trump ließ offen, welche konkreten Schritte er im Falle einer Weigerung der Hamas ergreifen würde. Er sprach lediglich von „schweren Konsequenzen“, ohne diese näher auszuführen. Beobachter werten dies als Drohung mit militärischer Gewalt, sollte die Terrororganisation nicht auf die Forderungen eingehen.
Unklar ist, ob Trump damit auch eine mögliche Intervention der USA im Gazastreifen andeutet. Bislang hat der designierte Präsident keine klaren Pläne für den Umgang mit dem Nahostkonflikt präsentiert. Seine Äußerungen lassen jedoch eine deutlich härtere Linie gegenüber der Hamas erwarten, als sie unter der Obama-Regierung üblich war.
Reaktionen aus der Region
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu begrüßte Trumps Vorstoß als „klares Signal an die Terroristen“. Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, sich hinter die Drohungen des designierten US-Präsidenten zu stellen. Netanjahu hofft, dass Trump seine Ankündigung auch nach dem Amtsantritt am 20. Januar konsequent umsetzen wird.
Aus dem Gazastreifen selbst kam scharfe Kritik von Seiten der Hamas. Ein Sprecher der Terrororganisation warf Trump „Ignoranz“ gegenüber den Palästinensern vor und drohte mit Vergeltung, sollten die USA tatsächlich Gewalt anwenden. „Wir werden mit allen Mitteln für unsere Freiheit kämpfen“, so die Warnung.
Auch die Palästinensische Autonomiebehörde unter Mahmud Abbas verurteilte Trumps Drohungen. Ein Sprecher nannte sie „gefährlich“ und warnte vor einer weiteren Eskalation der Gewalt in der Region. Abbas forderte den künftigen US-Präsidenten auf, sich stattdessen für einen „gerechten Frieden“ zwischen Israelis und Palästinensern einzusetzen.
Trumps harte Haltung gegenüber Hamas
Trumps scharfe Rhetorik gegenüber der Hamas ist Teil einer generell härteren Gangart, die der designierte Präsident gegenüber Terrororganisationen in der Nahost-Region angekündigt hat. Schon im Wahlkampf hatte er erklärt, den „radikalen islamischen Terror“ mit allen Mitteln bekämpfen zu wollen.
Dazu gehört auch eine engere Allianz mit Israel. Trump hat mehrfach betont, dass er die Beziehungen zu dem jüdischen Staat deutlich intensivieren und seine Sicherheit noch stärker unterstützen werde als seine Vorgänger. Die Drohungen gegen die Hamas sind somit auch als Botschaft an Jerusalem zu verstehen.
Trumps Vorgehen steht im Kontrast zur Politik seines Amtsvorgängers Barack Obama. Dieser hatte versucht, durch Vermittlung und Dialog die Spannungen im Nahen Osten abzubauen. Trump setzt nun auf eine konfrontativere Gangart, die vor allem die radikalen Kräfte in der Region unter Druck setzen soll.
Mögliche Folgen für den Friedensprozess
Experten warnen jedoch, dass Trumps Rhetorik den ohnehin fragilen Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern weiter belasten könnte. Sie befürchten, dass die Hamas unter dem Druck der Drohungen radikaler werden und ihre Angriffe auf Israel verstärken könnte.
Zudem könnte Trumps einseitige Parteinahme für Israel die Position der Palästinenser weiter schwächen und ihre Verhandlungsposition gegenüber Israel untergraben. Stattdessen fordern viele Beobachter, dass der künftige US-Präsident eine ausgewogenere Haltung einnehmen und beide Seiten zum Dialog bewegen sollte.
Trumps Vorstoß ist daher auch innenpolitisch umstritten. Kritiker werfen ihm vor, das Pulverfass Nahost weiter anzuheizen und die Spannungen zu verschärfen, anstatt deeskalierend zu wirken. Sie sehen die Gefahr, dass die USA unter Trump ihre Rolle als unparteiischer Vermittler im Nahostkonflikt verlieren könnten.
Weiteres Vorgehen unklar
Unklar bleibt, wie Trump seine Drohungen gegenüber der Hamas nun konkret umsetzen will. Bislang hat er keine Details zu möglichen Sanktionen oder Militärschlägen genannt. Beobachter rechnen aber damit, dass der designierte Präsident das Thema auch nach seinem Amtsantritt hochhalten und weiter eskalieren wird.
Letztlich wird entscheidend sein, ob Trump tatsächlich bereit ist, seine harte Rhetorik auch mit Taten zu untermauern. Sollte er die Hamas-Führung nicht zu Zugeständnissen zwingen können, könnte er gezwungen sein, seine Drohungen auch militärisch umzusetzen – mit unabsehbaren Folgen für die fragile Sicherheitslage in der Region.