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UNHCR: Lage inhaftierter Migranten in Libyen „extrem beunruhigend“

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) prangert menschenunwürdige Bedingungen für Migranten in libyschen Gefängnissen an. Die Lage sei „extrem beunruhigend“, sagte der UNHCR-Sondergesandte für das zentrale Mittelmeer, Vincent Cochetel, der „Welt“ (Donnerstagsausgabe) mit Blick auf die Lage in Haftanstalten, die von der libyschen Migrationsbehörde (DCIM) betrieben werden. „Als wir letzte Woche 135 Menschen nach Niger brachten, lautete die erste Frage der Frauen: `Können wir einen Frauenarzt aufsuchen und einen Aids-Test machen.` Wir haben noch keine Frau evakuiert, die nicht vergewaltigt wurde. Viele haben Morde miterlebt, über 80 Prozent haben Folter oder menschenunwürdige Behandlungen erfahren“, sagte Cochetel.

Immer wieder evakuiert das UNHCR Flüchtlinge nach Niger. In diesem Jahr waren es bislang insgesamt 1.400 Personen. Die Europäische Union hatte vor rund einem Jahr damit begonnen, die libysche Küstenwache bei der Grenzsicherung zu unterstützen. Die stärkere Grenzsicherung auf dem Mittelmeer führe dazu, dass die Migranten länger in den Haftzentren ausharren müssten, sagte Cochetel. 6.340 Migranten wurden laut UNHCR 2018 bislang auf ihrem Weg nach Europa abgefangen. Bis zum 17. Mai sollen rund 10.000 Migranten von Libyen aus Italien erreicht haben – im Vorjahreszeitraum waren es 45.000 Personen. Gleichzeitig stieg die Zahl der inhaftierten Migranten: Laut Schätzungen des UNHCR sind es derzeit 5.832; vor einem Jahr seien es 5.000 gewesen. Die Kontrollen der Küstenwache führten auch dazu, dass den Menschenschmugglern nun ein wichtiger Teil ihres Einkommens wegbreche, sagte Cochetel. Wenn sie die Migranten nicht auf Boote nach Europa setzen können, werde auch nicht gezahlt. „Bei der Ankunft in Italien berichten uns Schutzsuchende, dass Schmuggler ihre `Investition` auf andere Weise zu Geld machen wollen: Sie verkaufen und verleihen die Migranten in ihrer Gewalt für Zwangsarbeit und Prostitution, der Sklavenhandel nimmt zu.“ Dass die Route von Libyen nach Italien nun schwerer passierbar ist, habe offenbar nicht dazu geführt, dass der Strom der Migranten in das nordafrikanische Land sich deutlich verringert hätte, sagte der Sondergesandte: „Es ist etwas weniger geworden, aber nicht signifikant.“ Die EU hatte sich eigentlich erhofft, mit der Grenzsicherung den Anreiz zur Aufnahme zur Flucht zu verringern. Um die Lage zu verbessern, müsse die EU ihre Kooperation mit Libyen viel breiter aufstellen, forderte Cochetel: „Die EU muss mit den Gefängnisverwaltungen, dem Generalstaatsanwalt und anderen Behörden für den Gesetzesvollzug zusammenarbeiten.“ Die Beschränkung auf die Küstenwache sei als Ansatz zu „eng“. Solange man die Schmuggler gewähren lasse, werde das Leid nicht abreißen.

Foto: UNHCR, über dts Nachrichtenagentur

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