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Union im Europaparlament lehnt Verdoppelung des EU-Haushalts ab

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament, Daniel Caspary (CDU), hält die Forderung nach einer Verdopplung des EU-Haushalts für abwegig. “Dieser Tagtraum des Herrn Tajani wäre der Albtraum für die meisten von uns Deutschen”, sagte Caspary der “Welt” (Dienstagsausgabe). Die Forderung sei “absolut unverhältnismäßig und aus der Zeit gefallen”.

Zuvor hatte Parlamentspräsident Antonio Tajani, EVP-Fraktionskollege von Caspary und Mitglied der Berlusconi-Partei Forza Italia, einen mit 280 Milliarden Euro ausgestatteten EU-Haushalt verlangt, was einer Verdopplung des heutigen Volumens entspräche. Caspary sieht zwar ebenfalls die Notwendigkeit, über eine bessere finanzielle Ausstattung zu reden, “wenn der EU immer mehr Aufgaben aufgebürdet werden”. Aber seiner Ansicht nach gibt es “modernere Ansätze”, um Europa krisenfest zu machen. “Wenn EU-Mitglieder wie Italien ihre Hausaufgaben in Sachen Arbeitsmarkt, Sozialreformen, Bankenaltlasten etc. machen würden, dann würde die Gefahr sinken, dass Spekulanten ihren Spieltrieb entdecken und neue Krisen auslösen”, so Caspary. Dringend notwendig sei, am Nichtverschuldungsgebot festzuhalten.

Foto: EU-Parlament in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur

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