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Union lehnt Maaßen-Rücktritt ab

Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz, über dts NachrichtenagenturDer innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, lehnt die Ablösung des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wegen der Affäre um den V-Mann „Corelli“ ab. „Herr Maaßen hat sehr klar und auch schnell gehandelt, insbesondere als deutlich wurde, dass es beim V-Mann-Führer erhebliche Defizite gab“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstag-Ausgabe). „Ich sehe überhaupt keinen Grund, warum der Präsident des BfV zurück treten müsste.“

Aus dem Amt selbst verlautete ebenfalls, der 53-Jährige werde dies nicht tun. Linke, Grüne und SPD hatten infolge der „Corelli“-Affäre Maaßens Rücktritt gefordert oder ihm diesen zumindest nahe gelegt. Mayer fügte allerdings hinzu: „Ich sehe eindeutig Verbesserungsbedarf beim Verfassungsschutz, insbesondere in Köln, was das Führen der Asservate anbelangt. Dabei bedarf es klarer schriftlicher Anweisungen, wie mit Asservaten zu verfahren ist. Es gibt auch im organisatorischen Bereich Verbesserungsbedarf. Jetzt wird darauf zu dringen sein, dass dies tatsächlich geschieht.“ Zudem sei noch stärker darauf zu achten, dass kein zu enges Verhältnis zwischen V-Mann-Führern und V-Männern entstehe. Nachdem „Corelli“ 2014 an einer bis dahin unbekannten Diabetes gestorben war, untersuchte der einstige grüne Bundestagsabgeordnete Jerzy Montag im Auftrag des Bundestages den Fall und legte 2015 einen Bericht vor. Doch erst vor wenigen Wochen tauchten im Amt ein zusätzliches Handy sowie fünf SIM-Karten „Corellis“ auf. Schließlich stellte sich heraus, dass andere Handys noch gar nicht ausgewertet worden waren.

Foto: Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz, über dts Nachrichtenagentur

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