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Verfassungsschutz entscheidet über AfD-Beobachtung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) will offenbar am Dienstag in Berlin seine Entscheidung über eine etwaige Beobachtung der AfD bekannt geben . Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Demnach hat der Inlandsnachrichtendienst in den vergangenen Wochen das Material zur AfD, welches Ende 2018 aus den Bundesländern zugeliefert worden war, gesichtet und bewertet. Die Materialsammlung soll 1.070 Seiten umfassen und Äußerungen von AfD-Mitgliedern, Social-Media-Postings, Material aus diversen Wahlkämpfen sowie Erkenntnisse über Verbindungen zu rechtsextremen Organisationen enthalten. Im Bundesamt für Verfassungsschutz war eine Arbeitsgruppe von 17 Juristen und Rechtsextremismus -Experten mit der Bewertung des AfD-Materials befasst. Sie sollen laut der "Welt" ein 450-Seiten umfassendes Gutachten erstellt haben, in dem Teilstrukturen der AfD, etwa die Jugendorganisationen Junge Alternative (JA) in Baden-Württemberg oder die Patriotische Plattform in Nordrhein-Westfalen auf verfassungsfeindliche Bestrebungen analysiert werden. Foto: Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz, über dts Nachrichtenagentur

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