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Verteidigungsministerin lobt Maas-Vorschlag zur NATO-Reform

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat den Vorschlag des sozialdemokratischen Außenministers Heiko Maas, eine Kommission zur Reform der nordatlantischen Allianz einzusetzen, unterstützt. Sie sieht darin auch eine Möglichkeit, in der Bewältigung der Krise in Nord-Syrien voranzukommen. Der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe) äußerte sie die Überzeugung, dass es "strategische Geduld" brauche, um ihre Initiative zur Einrichtung einer Schutzzone in Nord-Syrien voranzubringen.

Auf die Frage, wie sie mehr Dynamik in den Prozess bringen könne, sagte die Ministerin: "Dazu ist unser deutscher Vorschlag, eine entsprechende Kommission mit diesen Fragen zu befassen, die der Außenminister jetzt beim NATO-Treffen eingebracht hat, wichtig." Die Verteidigungsministerin bezeichnete die Äußerung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, die NATO sei "hirntot", als zugespitzt. Lese man jedoch sein Interview in Gänze, "findet man eine durchaus zutreffende Analyse". Es gebe durch das Verhalten des US-Präsidenten Donald Trump, etwa in Syrien, einen Verunsicherung im Bündnis. Auch das Verhalten Russlands lasse "ganz eigene Sicherheitsbedürfnisse" in der NATO, in den baltischen Staaten, aber auch in Deutschland entstehen. "Die NATO, so wie ich sie erlebe, hat ein starkes Herz und einen kühlen Kopf."

Foto: Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur

 
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