Video: Amtsenthebung des südkoreanischen Premierministers abgelehnt

Video: Amtsenthebung des südkoreanischen Premierministers abgelehnt


Das südkoreanische Verfassungsgericht hat das Amtsenthebungsverfahren gegen Premierminister Han Duck-Soo aufgehoben und ihn als amtierenden Regierungschef des Landes wieder eingesetzt. Han Duck-Soo war nach der Suspendierung von Präsident Yoon Suk Yeol im Dezember zum amtierenden Regierungschef ernannt worden, wurde aber bald darauf nach einem Konflikt mit Abgeordneten der Opposition abgesetzt. Sieben von acht Richtern des südkoreanischen Verfassungsgerichts hoben das Amtsenthebungsverfahren gegen Han auf, da die gegen ihn erhobenen Vorwürfe nicht schwerwiegend genug waren, um ein Amtsenthebungsverfahren zu rechtfertigen.  Präsident Yoon wurde nach der Verhängung des Kriegsrechts Ende letzten Jahres suspendiert, was zu weiteren politischen Unruhen im Land führte.  „Ich danke dem Verfassungsgericht für seine weise Entscheidung und werde mich dafür einsetzen, die Regierung zur Ordnung zu bringen. Wir werden gemeinsam daran arbeiten, Antworten auf die globalen Veränderungen vorzubereiten und umzusetzen und sicherzustellen, dass sich Südkorea in der Ära des großen geopolitischen Wandels weiterhin gut entwickelt“, sagte Han Duck Soo.  Die Entscheidung über die Amtsenthebung von Präsident Yoon steht noch aus, da er auf einen Gerichtstermin wartet, an dem das Urteil gefällt wird. Sollte das Urteil bestätigt werden, wird Südkorea innerhalb von 60 Tagen eine Neuwahl abhalten, um seinen Nachfolger zu wählen. Dem 64-Jährigen droht außerdem eine Anklage wegen Unruhestiftung im Zusammenhang mit der Verhängung des Kriegsrechts, die im Falle einer Verurteilung zu einer lebenslangen Haftstrafe oder der Todesstrafe führen könnte.  Die politischen Spannungen in Südkorea nehmen zu, und in Erwartung des Schicksals von Präsident Yoon nehmen die Proteste im ganzen Land zu. 

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