Die EU bereitet sich darauf vor, hohe Strafen gegen Elon Musk’s Social Media Plattform X zu verhängen, weil sie gegen das Gesetz über digitale Dienste verstoßen hat, so Quellen, die mit der Untersuchung vertraut sind. Es wird erwartet, dass die Strafen eine Geldbuße von mehr als 1 Milliarde Euro und die Forderung nach Produktänderungen zur Bekämpfung von illegalen Inhalten und Desinformation umfassen. Die Regulierungsbehörden sind der Ansicht, dass X es versäumt hat, angemessene Transparenz in Bezug auf Werbetreibende und die Verifizierung von Nutzern zu gewährleisten und sich außerdem geweigert hat, Daten mit externen Forschern zu teilen. Die EU führt auch eine umfassendere Untersuchung der Richtlinien zur Inhaltsmoderation von X durch und argumentiert, dass die laxe Durchsetzung der Richtlinien Hassreden und Desinformation begünstigt. Musk hat die europäischen Vorschriften als Zensur kritisiert und es wird erwartet, dass er etwaige Strafen vor Gericht anfechten wird. Sollte sich X weigern, den EU-Anordnungen nachzukommen, könnte sich der Fall zu einer großen juristischen Auseinandersetzung auswachsen. Im Gegensatz zu anderen Tech-Giganten befindet sich X in Privatbesitz, und die Regulierungsbehörden können die Geldstrafen auf der Grundlage von Musks gesamtem Geschäftsimperium, einschließlich SpaceX, berechnen. Die Strafen gegen X sind Teil umfassenderer europäischer Durchsetzungsbemühungen, wobei auch Meta und Apple im Rahmen neuer digitaler Gesetze unter die Lupe genommen werden.
