EU und USA einigen sich auf neuen Basiszoll von 15 Prozent – Doch die deutsche Industrie zeigt sich wenig begeistert von dem Kompromiss.
Im transatlantischen Zollstreit zwischen den USA und der Europäischen Union hat es eine überraschende Wendung gegeben. Die drohenden Zölle in Höhe von 30 Prozent auf europäische Produkte, die ab dem 1. August in Kraft treten sollten, sind abgewendet. Stattdessen einigten sich beide Seiten auf einen Basiszollsatz von 15 Prozent auf die meisten Produkte. Die Einigung gilt laut EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auch für sensible Bereiche wie Autos, Halbleiter und Pharmaprodukte.
Von der Leyen spricht von „Durchbruch“
Von der Leyen bezeichnete die Einigung als „Durchbruch“ und „wichtigen Schritt für die transatlantischen Beziehungen“. Sie betonte, dass die neuen Zölle deutlich niedriger seien als die ursprünglich geplanten und somit die europäische Wirtschaft entlasten würden. Auch US-Präsident Joe Biden äußerte sich positiv zu dem Deal und sprach von einer „neuen Ära der Zusammenarbeit“.
Industrie zeigt sich enttäuscht
Trotz der positiven Kommentare der Politiker zeigt sich die deutsche Industrie wenig begeistert von dem Kompromiss. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) kritisierte, dass der neue Basiszoll von 15 Prozent weiterhin eine Belastung für die Unternehmen darstelle. „Wir hatten uns eine vollständige Abschaffung der Zölle erhofft“, sagte BDI-Präsident Siegfried Russwurm. „Der neue Zollsatz ist zwar niedriger als befürchtet, aber er verteuert weiterhin den Handel und gefährdet Arbeitsplätze.“
Sonderbehandlung für bestimmte Produkte?
Besonders kritisch sieht die Industrie, dass bestimmte Produkte von dem neuen Zollsatz ausgenommen sein könnten. Es wird befürchtet, dass die USA weiterhin Zölle auf bestimmte europäische Güter erheben könnten, um die eigene Wirtschaft zu schützen. „Wir brauchen Klarheit darüber, welche Produkte von der Einigung betroffen sind und welche nicht“, forderte der BDI.
Merz lobt die Einigung
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hingegen lobte die Einigung zwischen EU und USA. Er bezeichnete den Zoll-Deal als „wichtiges Signal für die transatlantischen Beziehungen“ und betonte, dass er die deutsche Wirtschaft entlasten werde. „Wir müssen alles tun, um den Handel mit den USA zu stärken und Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern“, sagte Merz.
Zweifel an der Nachhaltigkeit
Trotz der vorläufigen Einigung gibt es Zweifel an der Nachhaltigkeit des Zoll-Deals. Experten warnen, dass die Einigung jederzeit von einer der beiden Seiten aufgekündigt werden könnte. Zudem ist unklar, wie die neuen Zölle im Detail ausgestaltet werden und welche Auswirkungen sie auf die einzelnen Branchen haben werden. Die kommenden Monate werden zeigen, ob der transatlantische Zollstreit tatsächlich beigelegt ist oder ob er nur vorübergehend entschärft wurde.