Von der Leyen spricht von „Konsequenzen“ in Berater-Affäre

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat Fehler in der Berater-Affäre ihres Ministeriums eingeräumt und Aufklärung versprochen. „Gerade in der Aufbauphase sind auch Fehler passiert, die schmerzen“, sagte von der Leyen der „Bild-Zeitung“ (Samstagsausgabe). „Die klären wir jetzt sauber auf und werden dann Konsequenzen ziehen“, so die Verteidigungsministerin weiter.

Wichtig sei nun „Transparenz“ und die eine entsprechende Änderung von Regeln und Strukturen, damit sich „Missstände nicht wiederholen“. Von der Leyen äußerte sich vor ihrem Besuch der in Bahrain stattfindenden Sicherheitskonferenz auch zu der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi und den deutschen Beziehungen zu Saudi-Arabien. Die Verteidigungsministerin bezeichnete die „geplante Tötung des Journalisten“ als „ungeheuerlich“ und forderte eine „lückenlose Aufklärung dieser abscheulichen Tat“. Das werde sie auch „genauso“ bei der Konferenz sagen. Den saudischen Vertretern in Bahrain werde sie mit „einem mulmigen Gefühl“ die Hand schütteln. Von der Leyen bekräftigte außerdem, dass die Entscheidung der Bundesregierung, keine neuen Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien zu liefern, „richtig“ sei. Bei den anstehenden Landtagswahlen in Hessen geht von der Leyen von einem Erfolg ihrer Partei aus. „Volker Bouffier bleibt Ministerpräsident und Angela Merkel Parteivorsitzende“, so die CDU-Politikerin. Zu der Zukunft der Bundeskanzlerin und CDU-Parteivorsitzenden Merkel erklärte von der Leyen, dass Merkel sich „wie immer ihre Gedanken machen und das Richtige tun“ werde.

Foto: Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur