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Von Dohnanyi kritisiert neues SPD-Führungsduo

Hamburgs früherer Erster Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) hat den Kurs der neuen SPD-Führung und das Führungsduo selbst scharf kritisiert. „Es spielen zu viel gute Absicht, zu viel Hoffnung, zu viel Idealismus, zu viel Theorie und zu viel Rücksicht auf bestehende Überzeugungen in den eigenen Funktionärskreisen eine zu große Rolle“, sagte von Dohnanyi der „Welt“ (Freitagsausgabe). „Das sehe ich auch bei dem neuen SPD-Spitzenduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Die sozialdemokratischen Führungen kommen schwer zu der Einsicht, dass andere Probleme die Menschen beunruhigen.“

Dazu gehörten die Globalisierung, die Folgen der Digitalisierung für die Arbeitsmärkte oder auch die absehbaren Folgen des Klimawandels. „Die SPD zeigt da keine feste und selbstsichere Führung durch das Heute, es herrschen zu viel Gestern und Übermorgen.“ Von Dohnanyi forderte einen Kurswechsel hin zu einer ehrgeizigen Industriepolitik: „Unsere Industrie und der Welthandel sind inzwischen akut bedroht. Und für die SPD ist das kein zentrales Thema auf einem Parteitag? Nur Verteilungsfragen, keine Zukunftssicherung? Unverständlich“, so der SPD-Politiker. „Wer sich nur mit Sozialfragen auseinandersetzt, wird zu Recht nicht gewählt, siehe Labour und Corbyn“, fügte er hinzu. „Die Menschen haben nicht das Gefühl, dass sie von dieser SPD sicher durch ein schwieriges Heute und in ein noch gefährlicheres Morgen geführt werden.“ Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz werde weiter eine führende Rolle spielen, wenn die Große Koalition bis 2021 Bestand habe, prognostizierte von Dohnanyi. „Wir werden sehen, welche Bedeutung die Parteiführung dann tatsächlich hat. Ich könnte mir vorstellen, dass sich die Karten für die Bundestagswahl noch einmal ganz neu mischen.“ Scholz gelte nach wie vor als der Zuverlässigste in der SPD-Spitze. „Er ist zudem ein besserer Finanzminister, als Norbert Walter-Borjans in Nordrhein-Westfalen offenbar war.“ Wenn die SPD Saskia Esken als Kanzlerkandidatin aufstellen würde, würde die SPD „im einstelligen, allenfalls im unteren zweistelligen Bereich landen“, so von Dohnanyi.

Foto: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, über dts Nachrichtenagentur

 

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