Was passiert, wenn die US-Wahl unentschieden ausgeht?

Was passiert, wenn die US-Wahl unentschieden ausgeht?


Auch wenn es unwahrscheinlich ist, ist ein 269:269-Gleichstand im US-Wahlmännerkollegium theoretisch möglich, so dass Donald Trump oder Kamala Harris nicht genügend Wählerstimmen erhalten, um die Präsidentschaft zu erringen. Dieses Szenario ist in der modernen Politik zwar noch nicht eingetreten, wohl aber im Jahr 1800. Da die jüngsten Bemühungen, die Verteilung der Wahlmännerstimmen in Nebraska zu ändern, gescheitert sind, sind die Chancen für ein Unentschieden noch geringer. Sollte es dennoch zu einem solchen Ergebnis kommen, hat die US-Verfassung einen Plan. Im Falle eines Unentschiedens kommen Artikel II der Verfassung und der 12. Zusatzartikel ins Spiel. Die Entscheidung geht dann an den Kongress, wo das US-Repräsentantenhaus den Präsidenten wählt und der US-Senat den Vizepräsidenten bestimmt. Laut Elaine Kamarck, Senior Fellow an der Brookings Institution, enthält die Verfassung klare Richtlinien für die Lösung dieser seltenen Situation. Im Repräsentantenhaus hat jede Delegation eines Bundesstaates eine Stimme, unabhängig von der Bevölkerungszahl des Staates oder der Anzahl der Kongressabgeordneten. Die Delegationen der Bundesstaaten würden entweder für Trump oder für Harris stimmen, da es unwahrscheinlich ist, dass ein Kandidat einer dritten Partei die Wahlmännerstimmen gewinnt. Um die Präsidentschaft zu gewinnen, muss ein Kandidat die Mehrheit der 26 Delegationen eines Bundesstaates auf sich vereinen. Derzeit kontrollieren die Republikaner 26 Delegationen im Repräsentantenhaus, während die Demokraten 22 kontrollieren, wobei zwei Staaten – Minnesota und North Carolina – geteilte Delegationen haben. Die Ergebnisse der Wahlen zum Repräsentantenhaus und zum Senat könnten im Falle eines Unentschiedens von entscheidender Bedeutung sein, da sich die Machtverhältnisse im Kongress direkt auf den Ausgang der Wahl auswirken würden. Während das Repräsentantenhaus den Präsidenten wählt, wählt der Senat den Vizepräsidenten. Im Senat hat jeder Senator eine Stimme, und der Kandidat, der 51 Stimmen auf sich vereinigen kann, wird Vizepräsident. Dieses getrennte Abstimmungsverfahren könnte dazu führen, dass der Präsident und der Vizepräsident aus verschiedenen politischen Parteien kommen. Sollte sich das Repräsentantenhaus bis zum Tag der Amtseinführung nicht für einen Präsidenten entscheiden können, würde die vom Senat zum Vizepräsidenten gewählte Person als amtierender Präsident fungieren, bis die Stimmengleichheit aufgehoben ist. Die Abgeordnetenkammer würde so lange abstimmen, bis ein Kandidat 26 Stimmen erhält. Auch wenn dies unwahrscheinlich ist, stellt die Verfassung sicher, dass selbst im Falle einer Stimmengleichheit im Wahlmännerkollegium das Verfahren zur Wahl des Präsidenten eindeutig und abschließend ist.

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