Weber wirbt für Wahl von der Leyens

EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hat zur Wahl Ursula von der Leyens (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin aufgerufen. Bei der Wahl von der Leyens gehe es zunächst darum, „eine weitere Krisenentwicklung zu verhindern“, sagte der CSU-Politiker, der Spitzenkandidat der EVP bei der Europawahl war, am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin. „Wir wollen Stabilität in Europa, wir wollen Handlungsfähigkeit – und deswegen sollten wir den Beschluss des Europäischen Rates jetzt aufgreifen und im Europäischen Parlament auch unsere Verantwortung übernehmen.“

Klar sei es enttäuschend, dass es mit dem Spitzenkandidatenmodell diesmal nicht geklappt habe, so Weber weiter. Die Verteidigungsministerin sei aber eine Person, „die christdemokratische und christsoziale Politik jetzt in Europa umsetzen wird“. Deswegen werde er sie wählen. „Die nächsten fünf Jahre müssen ein Aufbruch für mehr Demokratie in Europa sein“, fügte der CSU-Politiker hinzu. Zum Beispiel müsse das Spitzenkandidatenverfahren bis zur nächsten Europawahl verbindlich rechtlich geregelt werden. Mit Spannung wird am Dienstagmorgen von der Leyens Bewerbungsrede im EU-Parlament erwartet, da es die letzte Chance für sie ist, die Abgeordneten vor der Abstimmung am Dienstagabend von sich zu überzeugen. Die CDU-Politikerin soll ab 09:00 Uhr im Plenum sprechen. Die Wahl ist für 18:00 Uhr angesetzt. Um neue EU-Kommissionspräsidentin zu werden, braucht sie mindestens 374 Stimmen der aktuell 747 EU-Abgeordneten. Ob es für eine Mehrheit reicht, ist noch unklar. Es gibt nur einen Wahlgang. Sollte von der Leyen scheitern, müssten die EU-Staats- und Regierungschefs dem Parlament einen neuen Personalvorschlag machen. Unabhängig vom Ausgang der Wahl hatte die Bundesverteidigungsministerin bereits am Montag angekündigt, am Mittwoch von ihrem Ministeramt im Bund zurücktreten zu wollen.

Foto: Manfred Weber (CSU), über dts Nachrichtenagentur