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Wirtschaftsministerin protestiert schriftlich bei Trump

Angesichts der von US-Präsident Donald Trump geplanten Schutzzölle auf Stahl und Aluminium hat die Bundesregierung jetzt in einem Brief mit Datum vom 8. März 2018 an die US-Administration ihre Bedenken gegen das Vorgehen zum Ausdruck gebracht. In dem Brief an US-Handelsminister Wilbur Ross, über den das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ in seinen Freitagausgaben berichtet, schreibt Noch-Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) unter anderem: „Die US-Regierung verstößt nach Auffassung der EU im vorliegenden Fall gegen geltendes WTO-Recht. Mit Berufung auf das Argument der `nationalen Sicherheit` könnte ein Präzedenzfall geschaffen werden: Es steht zu befürchten, dass eine Reihe weiterer Länder sich künftig auf das Argument der nationalen Sicherheit stützen, um ihre Märkte abzuschotten.“

Dies hätte für den globalen Handel und gesamtwirtschaftlich „gravierende negative Auswirkungen“, der amerikanische und europäische Unternehmen gleichermaßen träfe. Deswegen treffe die EU „Vorbereitungen, um auf eventuelle Maßnahmen angemessen und entschieden reagieren zu können“, schreibt Zypries im Auftrag der Bundesregierung. An die US-Administration appellierte sie: „Wir brauchen zu diesen Themen einen transatlantischen Schulterschluss und nicht weitere Handelsauseinandersetzungen.“

Foto: Brigitte Zypries, über dts Nachrichtenagentur

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