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WTO einigt sich über Zollabschaffung für High-Tech

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Nach jahrelangen Verhandlungen haben sich 54 Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation WTO am Mittwoch in Nairobi über eine wichtige Erweiterung des plurilateralen Informationstechnologie-Abkommens geeinigt. Damit werden die Zölle für 201 Hightech-Produkte aus dem Bereich der Informationstechnologien schrittweise abgeschafft. Zu den betroffenen IT-Produkten gehören Computer, Computerspiele, Speicherchips, Produkte der Medizintechnologie und GPS-Geräte. Es handelt sich um die erste Übereinkunft über eine weitreichende Zollsenkung in der WTO seit fast zwei Jahrzehnten.

„Das ist ein wichtiger Verhandlungserfolg, von dem auch Österreichs exportorientierte Wirtschaft profitieren wird. Die Abschaffung von Zöllen erleichtert den Zugang zu neuen Märkten und globalen Vertriebsketten. Und wenn IT-Produzenten weltweit Kosten sparen, werden davon auch die Konsumenten profitieren, zum Beispiel durch günstigere Handys und Computer“, sagt Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner.

Das Abkommen umfasst ein jährliches Handelsvolumen von rund 1,2 Billionen Euro und damit einen Anteil von zehn Prozent des heutigen Welthandels. Die teilnehmenden Länder decken rund 90 Prozent des Welthandels mit IT-Produkten ab. Umfasst sind Produkte wie Halbleiter der neuesten Generation, integrierte Mehrkomponenten-Schaltkreise, Navigationsgeräte, Elektrogeräte, Multimediaprodukte sowie hochentwickelte medizinische Ausrüstung. Ab dem Anwendungszeitpunkt mit 1. Juli 2016 sollen die Zölle dafür innerhalb von drei Jahren abgeschafft werden.

Das neue Informationstechnologie-Abkommen ist offen für den Beitritt von weiteren interessierten WTO-Mitgliedern. Gemäß dem WTO-Prinzip der Meistbegünstigung können auch jene WTO-Mitglieder, die dem Abkommen nicht angehören, von der Zollabschaffung profitieren.

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