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Bär rechnet „früher oder später“ mit Digitalministerium

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) rechnet damit, dass es in Zukunft ein Digitalministerium geben wird. "Für viele ist es einfacher, über Strukturen als über Inhalte zu sprechen. Deshalb wird wohl ein Digitalministerium früher oder später kommen", sagte Bär dem "Handelsblatt".

Allerdings erschließe sich ihr nicht, wie ein solches Ministerium die Vielzahl an Herausforderungen, die die Digitalisierung aufwerfe, lösen soll. "Ich glaube: Wir sind mit der zentralen Koordinierung der digitalen Fragen im Kanzleramt gut aufgestellt", so Bär. Die CSU-Politikerin hält ein Digitalministerium für wenig praxistauglich. "Soll das Thema elektronische Patientenakte etwa dem Gesundheitsministerium entnommen werden, obwohl es die Expertise im Gesundheitsbereich aufweist?", fragte sie. Oder solle das Thema Cybersecurity losgelöst von verteidigungspolitischen Themen des Verteidigungsministeriums betrachtet werden? "Es scheint bei denjenigen, die ein Digitalministerium fordern, leider noch nicht angekommen zu sein, dass inzwischen jeder Lebensbereich untrennbar mit digitalen Themen verbunden ist", sagte Bär. Einen analogen Bereich werde es immer weniger geben. "Wer nach einem Digitalministerium ruft, müsste zunächst ein gesetzliches Verbot von Befindlichkeiten und Besitzstandswahrung fordern." Es sei zudem kaum anzunehmen und im Grundgesetz auch nicht vorgesehen, "dass die einzelnen Ministerien sich Weisungen eines Digitalministers beugen werden", so Bär weiter. Vielmehr gelte das Ressortprinzip, welches besage, dass jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich innerhalb der von der Bundeskanzlerin vorgegebenen Richtlinien der Politik selbstständig und unter eigener Verantwortung leite, und zwar nur seinen. "Über die Abschaffung dieses Prinzips müssten wir zuerst reden, bevor ein Digitalministerium als weiteres Silo neben den bestehenden errichtet werden würde", sagte die CSU-Politikerin.

Foto: Bundeskanzleramt, über dts Nachrichtenagentur

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