Biden begnadigt Familienmitglieder in den letzten Momenten seiner Amtszeit

Biden begnadigt Familienmitglieder in den letzten Momenten seiner Amtszeit


In seinen letzten Momenten als US-Präsident hat Joe Biden fünf seiner Familienmitglieder begnadigt.  Begnadigt wurden sein Bruder James Biden, dessen Frau Sara, seine Schwester Valerie Biden Owens, Valeries Ehemann John und sein Bruder Francis Biden. Die Begnadigungen wurden weniger als 20 Minuten vor dem Ende von Bidens Präsidentschaft bekannt gegeben. In einer Erklärung sagte Biden, dass die Begnadigungen nicht als Anerkennung eines Fehlverhaltens oder als Eingeständnis einer Schuld missverstanden werden sollten.  Präsident Biden begnadigte in den letzten Stunden seiner Präsidentschaft auch Dr. Anthony Fauci, General Mark Milley und die Mitglieder des Untersuchungsausschusses des Repräsentantenhauses zum Anschlag vom 6. Januar.  Mit diesen präventiven Begnadigungen will Biden diese Personen vor möglichen Vergeltungsmaßnahmen der neuen Trump-Regierung schützen.  Donald Trump hat bereits vor einer Feindesliste gewarnt, die sich gegen diejenigen richtet, die sich ihm widersetzen oder ihn für seine Handlungen im Zusammenhang mit den Wahlen 2020 und dem Aufstand auf dem Kapitol zur Rechenschaft ziehen. „Die Erteilung dieser Begnadigungen sollte nicht als Anerkennung eines Fehlverhaltens missverstanden werden, noch sollte die Annahme als Schuldeingeständnis für ein Vergehen missverstanden werden… Unsere Nation schuldet diesen Staatsdienern Dankbarkeit für ihren unermüdlichen Einsatz für unser Land“, sagte Biden.  Die Entscheidung, Personen zu begnadigen, gegen die nicht ermittelt wurde, ist eine beispiellose Anwendung der Gnadenbefugnis des Präsidenten und spiegelt den außergewöhnlichen Charakter des derzeitigen politischen Klimas wider. Dr. Fauci, der als leitender medizinischer Berater von Biden tätig war, wurde wegen seiner Rolle bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie zur Zielscheibe rechter Kritik.  General Milley, ehemaliger Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff, sah sich wegen seiner öffentlichen Kritik an Trumps Maßnahmen, insbesondere nach dem Aufstand im Kapitol, mit politischen Konsequenzen konfrontiert. Biden begnadigte auch Schlüsselfiguren aus dem Ausschuss vom 6. Januar, darunter die Abgeordneten Liz Cheney und Adam Kinzig. Liz Cheney und Adam Kinzinger, sowie Polizeibeamte des Kapitols und der Stadt Washington, die über den Vorfall ausgesagt hatten. Biden hat auch den Rekord für die meisten Begnadigungen und Umwandlungen aufgestellt, indem er die Strafen von fast 2.500 Personen umwandelte, die wegen nicht gewalttätiger Drogendelikte verurteilt worden waren. 

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Nach oben scrollen