Die parlamentarische Anfrage der Linksfraktion brachte das finanzielle Afghanistan-Debakel an den Tag: Mehrkosten von 872,4 Millionen Euro in den zehn Jahren des ISAF-Einsatzes. 872,4 Millionen Euro, die der Steuerzahler aufbringen muss. Das veranschlagte Budget für den Afghanistan-Einsatz konnte lediglich in den ersten beiden Jahren eingehalten werden, 2002 und 2003. Danach überstiegen die Kosten das veranschlagte Budget regelmäßig.
Auch in Friedenszeiten Entlohnung
Das Verteidigungsministerium erklärt, dass ein Teil der Kosten nicht dem Kriegsbudget zugerechnet werden könnten, da ja auch in Friedenszeiten und außerhalb des Afghanistan-Einsatzes die Entlohnung der Soldaten erfolgen müsste. Die Linksfraktion stellt dem entgegen, dass die genannten Kosten des Verteidigungsministeriums weit unter den realen Kosten lägen. Es müsste auch der volkswirtschaftliche Schaden berücksichtigt werden, der durch die medizinische und psychologische Behandlung von Soldaten entstanden sei. „Addiert man hingegen weitere reale Kostenfaktoren wie beispielsweise die Behandlung körperlich und seelisch Versehrter und andere, nämlich volkswirtschaftliche Faktoren, so explodieren die Kosten geradezu“, erklärt der sicherheitspolitische Referent der Linksfraktion Alexander Kaufmann.
Nicht nur Afghanistan
Neben dem Schauplatz Afghanistan waren deutsche Truppen seit 1990 an weiteren 43 Auslandseinsätzen beteiligt. Statt geplanter 15,6 Milliarden Euro kosteten die Einsätze dem deutschen Staat satte 17 Milliarden Euro. Eine Viertelmilliarde Euro der Mehrkosten wurde allein im Jahr 2010 von der Bundesregierung zugeschossen. Der zuständige Minister Thomas de Maizière wird um eine Erklärung nicht herum kommen. Doch dass Erklärungen von ihm gefordert werden, dürfte er besonders nach dem Desaster um den Euro-Hawk bereits gewohnt sein. Und es geht dabei immer um das gleiche Thema: um Geld, das der Steuerzahler aufbringen muss.
Im Jahr 2001 beschloss der Deutsche Bundestag auf Antrag von Bundeskanzler Gerhard Schröder, deutsche Truppen nach Afghanistan zu entsenden, einerseits als Beteiligung an der Operation Enduring Freedom zur Terrorbekämpfung und andererseits als Unterstützung der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe zur Stabilisierung der Lage in Afghanistan. Während des Kontingentwechsels 2011 waren 5.300 deutsche Soldaten in Afghanistan stationiert, zusätzlich wurden AWACS-Besatzungen, Besatzungen eines fliegenden Radarsystems, in das Land verlegt. Das Mandat wurde im Januar 2013 bis März 2014 verlängert. In den Jahren der Auslandseinsätze wurden 18 Soldaten nicht durch Kampfhandlungen getötet und 38 bei Kampfhandlungen, 56 deutsche Tote. 262 Soldaten wurden in Kampfhandlungen verletzt, 63 außerhalb, 325 verletzte Deutsche. Der letzte Soldat wurde im Mai 2013 bei einer Kampfhandlung erschossen.
