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Eklat bei Sondierung – Schulz regt sich auf

Die Informationslecks bei den GroKo-Gesprächen haben zu einem Eklat zwischen Union und SPD geführt. SPD-Parteichef Martin Schulz beschwerte sich in der großen Verhandlungsrunde am Dienstagabend bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das Weitergeben von Informationen an die Öffentlichkeit, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) unter Berufung auf aus Teilnehmerkreise. „Durch die Indiskretionen wird die Unionsseite ihrer staatspolitischen Verantwortung nicht gerecht“, sagte Schulz.

Es gebe auf Unionsseite Leute, „die den Sondierungen schweren Schaden zufügen“. Er habe die Hoffnung gehabt, die Verhandlungen würden anders verlaufen als die gescheiterten Jamaika-Gespräche, sagte der SPD-Vorsitzende. Seine Partei habe dagegen „dem medialen Druck standgehalten“. Ähnlich kritisch äußerten sich die SPD-Politiker Stephan Weil und Thorsten Schäfer-Gümbel, aus deren Verhandlungsgruppen zuvor Ergebnisse an die Öffentlichkeit geraten waren. Angela Merkel äußerte die Hoffnung, dass sich so etwas nicht noch einmal wiederhole, so das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Auch Unions-Fraktionschef Volker Kauder beteiligte sich an der Debatte und verwies auf regelmäßige Durchstechereien in Berlin. In den vergangenen Tagen waren unter anderem Ergebnisse der Arbeitsgruppen Wirtschaft/Verkehr und Energie/Klimaschutz/Umwelt bekannt geworden. Das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ hatte am Montag über eine Einigung der Verhandlungspartner auf eine Verschiebung des nationalen Klimaziels für 2020 berichtet sowie am Dienstag über eine Einigung bei der Zuwanderung von Fachkräften.

Foto: Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur

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