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Erfurter Umweltzone weiterhin ohne erkennbaren Effekt

„Rund 96 Prozent der Kraftfahrzeuge können heute dank ihrer geringen Schadstoffwerte in die Umweltzone einfahren. Die Aussperrung der restlichen 4 Prozent im Verhältnis zum riesigen Luftvolumen ist nahezu wirkungslos“, erklärt IHK-Hauptgeschäftsführer Gerald Grusser. Ebenfalls bestätigten Untersuchungsberichte des Umweltbundesamtes, dass auch deutschlandweit die erhoffte Wirkung ausblieb, zumal es keine Nachweise gäbe, die einer wissenschaftlichen Überprüfung standhielten. „Trotz Umweltzonen haben die Belastungen mit Feinstaub nicht signifikant abgenommen“, so der Feinstaub-Experte des Umweltbundesamtes Marcel Langer. Geschlussfolgert werden kann, dass die Umweltzone weder eine geeignete noch erforderliche Maßnahme zur dauerhaften Verminderung von Luftverunreinigungen in Erfurt darstellt.
„Fraglich ist vor allem der Messstandort in der Erfurter Bergstraße“, so Grusser weiter. So könnten hier unmöglich repräsentative Daten für die flächendeckende Luftqualität der Stadt erhoben werden. Die behaupteten Grenzwertüberschreitungen würden dort nur punktuell ermittelt. Entsprechende Verkehrsmessstationen müssten jedoch mindestens zwei Voraussetzungen erfüllen: Zum einen dürfe der Standort nicht nur einen sehr kleinen Raum in unmittelbarer Nähe betreffen, zum anderen müsse die Position stellvertretend für ähnliche Orte sein. „Unstrittig ist, dass beide Bedingungen nicht erfüllt sind, da die Messstation in einer dicht bebauten Straßenflucht liegt, dort ungünstige meteorologische Austauschbedingungen vorherrschen, die Straße mit einer Steigung auf eine ampelgeregelte Kreuzung trifft und die Messwerte so durch die Anfahr- und Bremsprozesse zusätzlich beeinflusst werden“, verdeutlicht der IHK-Chef. Die vorliegenden Daten seien daher keineswegs allgemeingültig für das gesamte Erfurter Stadtgebiet.
Auch der Vergleich mit anderen europäischen Ländern zeige, dass die Bemühungen in Deutschland, die Feinstaubbelastung mit Hilfe von Umweltzonen zu mindern, reiner Aktionismus sind. „Auf der Internetseite der Europäischen Kommission ist auffällig, dass Deutschland mit Abstand der Umweltzonen-Europameister ist“, stellt Grusser fest. In den großen Flächenländern Frankreich, Spanien, Polen und auch in weiteren elf EU-Ländern gäbe es gar keine Umweltzonen. Frankreich hätte sich sogar hinsichtlich seiner Metropolen Paris und Lyon gänzlich dagegen entschieden und stattdessen richtigerweise anderen Maßnahmen den Vorrang eingeräumt. In Italien, den Niederlanden oder Schweden würden sich die ausgewiesenen Bereiche lediglich auf Verbote ausgewählter Fahrzeugklassen beziehen. „So beschränkt sich das Einfahrverbot in den Niederlanden auf den Lkw-Verkehr, in Schweden sogar nur auf Transporter und Busse über 3,5 Tonnen und in Italien wird nur Zweirädern mit 2-Takt-Motoren die Einfahrt verwehrt“, gibt der IHK-Hauptgeschäftsführer zu Bedenken. Die Kopplung an eine bestimmte Abgasnorm, die in Deutschland anhand von Plaketten geregelt ist, sei zusätzlich mit hohem bürokratischen Aufwand verbunden. „Ein Fortbestand der Umweltzone in Erfurt oder eine Ausweitung auf andere Thüringer Städte wie Mühlhausen und Weimar ist daher absolut unangemessen und realitätsfern“, fasst Grusser zusammen.

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