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Feuerwehr gesucht, Kommentar zum Europäischen Währungsfonds von Andreas Heitker

In der Eurozone herrscht eine relativ große Einigkeit, dass bei künftigen, wohl kaum zu vermeidenden Krisen der Internationale Währungsfonds (IWF) keine wesentliche Rolle mehr bei der Problemlösung spielen sollte. Europa braucht demnach eine eigene Feuerwehr, die auch in der Lage sein sollte, größere Brände zu löschen. Dies hat mit den Erfahrungen aus der Griechenland-Krise zu tun, in der Prognosen und Reformansätze von IWF und europäischer Seite ein ums andere Mal voneinander abwichen. Dies hat aber auch mit der Erkenntnis zu tun, dass es mit dem einst aus der Not geborenen Euro-Rettungsschirm ESM bereits ein erfolgreich arbeitendes Vehikel gibt, das zu einem Europäischen Währungsfonds ausgebaut werden könnte, also einem EWF.

Pünktlich zu seinem fünften Geburtstag ist der Euro-Rettungsschirm in den Mittelpunkt der Debatte gerückt, wie die Wirtschafts- und Währungsunion widerstandsfähiger gestaltet werden kann. Der Anstoß kam schon vor Monaten vom scheidenden Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Gestern wurden die verschiedenen Vorstellungen in der Eurogruppe diskutiert, und noch in diesem Jahr will auch die EU-Kommission konkrete Reformvorschläge vorlegen, wie der ESM weiterentwickelt werden kann.

Die Vorstellungen hierüber liegen derzeit noch weit auseinander. Die Kommission würde einen neuen EWF gerne als eine Art eigene Unterbehörde installieren, als ein Instrument eines künftigen EU-Finanzministers. In Berlin zielt man auf das komplette Gegenteil: nämlich auf eine Beschneidung und nicht einen Ausbau der Macht der Brüsseler Behörde. Nach Vorstellungen von Schäuble soll ein EWF auch die Haushaltskontrolle in der Eurozone von der EU-Kommission übernehmen.

Schäuble hat ein schlagendes Argument: Der zwischenstaatliche ESM-Vertrag ist wesentlich leichter neu zu verhandeln als die Integration des Rettungsschirms in die EU-Verträge. Aber auch jenseits dieser praktischen Frage muss ganz klar sein, dass ein Europäischer Währungsfonds politisch unabhängig handeln muss, soll er ein Erfolg werden. Auch deshalb war ja eine IWF-Beteiligung an den Griechenland-Rettungsprogrammen für viele Gläubiger so wichtig. Man konnte über die Lösungsansätze aus Washington streiten. Politische Konzessionen waren mit dem IWF aber eher nicht zu machen. Es geht beim ESM-Umbau also auch um Vertrauen, Glaubwürdigkeit und damit auch Durchsetzungsfähigkeit einer künftigen europäischen Feuerwehrbehörde.

Quelle: Börsen-Zeitung

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