Gabriel spricht von „Kaltem Krieg 2.0“

Ost und West befinden sich nach Einschätzung von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) in einem neuen Kalten Krieg. Gabriel sagte „Bild“ (Samstag): „Wir befinden uns in einem Kalten Krieg 2.0. Mittendrin! Wir stehen vor einer neuen Phase atomarer Aufrüstung in Ost und West.“ Mit Blick auf die Präsidenten Russlands und der USA, Putin und Trump, fügte Gabriel hinzu: „Sie glauben, dass es im Zusammenleben der Menschen und Völker vor allem um Kampf geht. Im Vordergrund stehen nicht mehr Fairness und die Stärke des Rechts, sondern das Recht des Stärkeren. Die Welt als Arena, als Kampfbahn – in der nur der geachtet ist, der sich als der Stärkere beweist. Das ist eine gefährliche Entwicklung. Wichtige Experten warnen davor, dass wir gerade dabei sind, die schlimmsten Fehler des Kalten Krieges zu wiederholen.“

Der SPD-Politiker verband seine Analyse mit heftiger Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): „Man kann – bei aller Kritik – Angela Merkel weiß Gott nicht mit Donald Trump gleichsetzen. Was mich allerdings erschreckt ist die blinde Gefolgschaft von CDU und CSU in der Rüstungsfrage. Da beugen sich Frau Merkel, CDU und CSU und zu meinem Entsetzen sogar die FDP den Forderungen von Donald Trump. Er fordert von uns die Verdopplung des Rüstungsetats auf über 70 Milliarden Euro pro Jahr. Das ist schlicht unfassbar. Frau Merkel glaubt offenbar: Wenn sie Trump in dieser Frage entgegenkommt, wird der an anderer Stelle gnädiger sein. Ich glaube das ist ein großer Irrtum.“

Foto: Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur