Ursula von der Leyen wurde für weitere fünf Jahre als Präsidentin der Europäischen Kommission bestätigt. In ihrer Rede vor dem Europäischen Parlament sprach sie sich eindringlich für ein Ende des Konflikts im Gazastreifen aus.
„Der Kreislauf der Gewalt muss durchbrochen werden“, betonte von der Leyen in ihrer Ansprache. Sie zeigte sich zutiefst besorgt über die eskalierenden Kämpfe zwischen israelischen Streitkräften und militanten Palästinensergruppen, bei denen bereits Hunderte Menschen ums Leben gekommen sind. „Wir müssen alles daran setzen, weitere Opfer zu verhindern und eine dauerhafte Waffenruhe zu erreichen.“
Die Kommissionspräsidentin appellierte an beide Seiten, sich an den Verhandlungstisch zu begeben und Kompromisse einzugehen. „Nur so können wir den Teufelskreis aus Vergeltung und Gegengewalt durchbrechen und einen Weg zum Frieden finden.“ Dafür brauche es den politischen Willen aller Beteiligten. Von der Leyen betonte, dass die Europäische Union weiterhin bereit sei, bei Vermittlungsbemühungen eine aktive Rolle zu spielen.
Zugleich verurteilte sie die Raketenangriffe der Hamas auf israelische Städte und Siedlungen auf das Schärfste. „Solche Attacken auf Zivilisten sind durch nichts zu rechtfertigen und müssen sofort eingestellt werden.“ Gleichzeitig mahnte sie die israelische Regierung, bei ihren Militäreinsätzen größtmögliche Rücksicht auf die Zivilbevölkerung zu nehmen und das humanitäre Völkerrecht einzuhalten.
Von der Leyen bekräftigte, dass ein dauerhafter Frieden in der Region nur durch eine Zwei-Staaten-Lösung erreicht werden könne, bei der Israelis und Palästinenser in Sicherheit und Wohlstand zusammenleben. „Das muss das gemeinsame Ziel aller sein, die Frieden in dieser hochexplosiven Lage wollen.“