Klagenfurt – Das Wort ist gegenwärtig in aller Munde, Staatspleite. Hypo-Anstaltslösung, Hypo-Insolvenz, Kärnten-Pleite, Staatspleite, das sind die Begriffe, die nicht nur auf der Straße, im Wirtshaus, sondern auch im Parlament im Mittelpunkt von Diskussionen stehen. Verunsicherung macht sich in der Bevölkerung breit. Immer öfter taucht dabei die Frage auf, welche Folgen eine Staatspleite hätte. Eine konkrete Vorstellung davon haben nur wenige Bürger. Doch nicht wenige Bürger, nämlich 64 Prozent laut einer Umfrage des Gallup-Instituts, fordern eine Insolvenzlösung für die Hypo-Alpe-Adria, was durch die Landeshaftung zu einer Pleite des Bundeslandes Kärnten führen könnte.
Staatspleite und die Folgen
„Über Österreich kreist der Pleitegeier“, diese Aussage traf nicht nur der Klub-Obmann der NEOs, Matthias Strolz, bei der Sondersitzung im Parlament, sondern auch andere Politiker. Schließlich stieg die Staatsverschuldung innerhalb der letzten 6 Jahre von 18 auf 81 Prozent. Selbst in Griechenland zeigte sich in den 1990er Jahren eine bessere Ausgangslage als in Österreich heute. Und schon taucht die Frage auf: Kann ein Staat überhaupt in die Pleite rutschen? Die Geschichte zeigt, dass es möglich ist. Deutschland war bereits zweimal betroffen, nach jedem der beiden Weltkriege. Argentinien und Mexiko mussten sich ebenfalls bereits einmal als zahlungsunfähig erklären. Also, ja, ein Staat kann in die Pleite gehen. Ein Staatsruin betrifft jedoch nicht nur die Staatskasse, sondern in der Folge auch, die Wirtschaft des Landes und letztendlich jeden Staatsbürger. Der Staat legt regelmäßig Anleihen auf, zumeist bei Banken und Pensionsfonds, um laufende Kosten bezahlen zu können. Banken und Fonds würden im Falle einer Pleite auf ihr Geld verzichten müssen. Österreich bekäme in Folge keine Kredite mehr, die laufenden Zahlungen könnten nicht mehr geleistet werden. Während bestimmte Staatsangestellte weiter bezahlt würden, käme es zu Kürzungen beziehungsweise im äußersten Fall zu Streichungen bei Arbeitslosengeldern, Förderungen und Unterstützungen. Auch für alle öffentlichen Einrichtungen, wie Schulen, Kindergärten und andere, wäre kein Geld mehr vorhanden.
Armut und Aufruhr
Die Bürger würden versuchen, ihr Geld zu beheben, ein Bankenzusammenbruch wäre die Folge. Durch die Einlagensicherung sollte Geld bis zu 100.000 Euro gesichert sein, doch im Falle eines Zusammenbruchs der Banken zweifeln Experten an der Einlagensicherung. Für Armut und Unruhen wären Tür und Tor geöffnet. Letztendlich bricht auch die Wirtschaft ein und die Steuereinnahmen für den Staat fallen aus. Ein Staat mit eigener Währung könnte sich begrenzt durch Geldabwertung helfen, doch nicht in der Eurozone. Durch die Eurozone besteht auch im Falle einer Pleite Österreichs eine Gefahr für die anderen Mitgliedsstaaten. Eine Staatspleite stellt also ein Szenario dar, das jeden Bürger betrifft und ihn letztendlich ebenfalls in den wirtschaftlichen Ruin schicken könnte.