Kompromiss für Europäische Schule in Frankfurt

Im monatelangen Gezerre um die &uuml;berf&auml;llige Erweiterung der Europ&auml;ischen Schule in Frankfurt zeichnet sich ein Kompromiss ab. Nachdem sich die Bundesregierung bislang nicht in der Lage sah, das n&ouml;tige gr&ouml;&szlig;ere Geb&auml;ude wie vereinbart zu finanzieren, will die Europ&auml;ische Zentralbank (EZB) nun nach Informationen der „Welt“ in Vorleistung gehen. Der Kompromissvorschlag aus Frankfurt sehe vor, dass die EZB die Baukosten von etwa zw&ouml;lf Millionen Euro zun&auml;chst &uuml;bernimmt, sagten mehrere mit den Gespr&auml;chen vertraute Personen. <p>Der Bund w&uuml;rde dieses Geb&auml;ude anschlie&szlig;end f&uuml;r den Schulbetrieb mieten. Daf&uuml;r w&uuml;rde im ersten Jahr ein niedriger sechsstelliger Betrag f&auml;llig, ab 2015 dann ein mittlerer sechsstelliger Betrag pro Jahr. Die Kinder von EZB-Mitarbeitern sind die Hauptnutzer der Europ&auml;ischen Schule. Die EZB soll f&uuml;r die neue europ&auml;ische Bankenaufsicht etwa 1.000 neue Mitarbeiter bekommen. Schon im Herbst d&uuml;rften 350 zus&auml;tzliche Schulpl&auml;tze n&ouml;tig sein. Gem&auml;&szlig; eines Abkommens mit der EU muss die Bundesrepublik eigentlich das Schulgeb&auml;ude zur Verf&uuml;gung stellen, w&auml;hrend der Schulbetrieb aus europ&auml;ischen Mitteln finanziert wird. Da der Bund bislang jedoch keine Finanzierungszusage gemacht hat und die Zeit dr&auml;ngt, suchte man bei der EZB nach einer Alternativl&ouml;sung. Auch dem jetzigen Kompromissvorschlag hat das Bundesbildungsministerium allerdings bisher nicht zugestimmt. Noch liege kein formales Angebot der EZB auf dem Tisch, hei&szlig;t es in Regierungskreisen. Man wolle jedoch schnellstm&ouml;glich entscheiden. Mit dem sich abzeichnenden Deal ist die EZB der Bundesrepublik schon weit entgegengekommen. Eigentlich ist es der Zentralbank verboten, die Zahlungsverpflichtungen eines Euro-Staates einfach zu &uuml;bernehmen. M&ouml;glich machen soll den Kompromiss wohl ein Kniff: Offiziell baut die EZB ein Geb&auml;ude f&uuml;r die Nachmittagsbetreuung der Kinder, das der Bund wiederum f&uuml;r den Schulbetrieb am Vormittag mieten kann.</p>
Foto: © esffm.org

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