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Maas begrüßt „demokratische Signale“ aus den USA

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat das Ergebnis der US-Zwischenwahlen begrüßt. „Viele Amerikanerinnen und Amerikaner haben bei diesen Wahlen ihre Stimme für die Werte abgegeben, für die Amerika immer stand: Diversität und Vielfalt“, sagte Maas der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). „Das sind die demokratischen Signale, über die ich mich freue. Das macht Hoffnung.“

Das Ergebnis verändere die Machtdynamik in den USA. Außenpolitisch stellt sich Maas offenbar auf weitere Konflikte mit der Trump-Administration ein. „Wenn die Devise auf absehbare Zeit `America first` bleibt, müssen wir reagieren“, sagte der Minister. Er sehe nur eine mögliche Antwort, „und die heißt Europe united“. Im Handelsstreit habe sich gezeigt, wie viel Gewicht die Europäer zusammen auf die Waage bringen könnten. „Wir werden uns in diesem Bereich nicht auseinanderdividieren lassen.“ Auch bleibe es das Ziel der EU, die Nuklearvereinbarung mit Teheran zu erhalten. Wenn Iran wieder in die Uran-Anreicherung „getrieben“ würde, würde das die Sicherheit nicht nur in der Region, sondern auch für Europa gefährden, sagte Maas zur Begründung. „Deshalb müssen wir unseren Teil dazu beitragen, dass innerhalb bestehender Regeln legaler und legitimer wirtschaftlicher Austausch möglich bleibt. Und von diesem Weg werden wir uns nicht abbringen lassen“, so der Minister.

Foto: Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur

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