Friedrich Merz, der Unions-Kanzlerkandidat der CDU, hat indirekt die Politik der früheren Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert. In einer Rede in Dresden sagte er: „Wenn wir das damals besser gemacht hätten, wäre die AfD 2017 nicht in den Bundestag gekommen.“ Merz will dafür sorgen, dass die Politik seiner Partei so weit korrigiert wird, dass die AfD „nicht mehr gebraucht“ wird.
Merz sieht Fehler in Merkels Politik
Merz sieht offenbar Versäumnisse in der Politik der Ära Merkel, die zum Erstarken der rechtspopulistischen AfD beigetragen haben. Er deutet an, dass die CDU/CSU-Führung unter Merkel Entwicklungen nicht rechtzeitig erkannt oder falsch darauf reagiert hat. Dadurch sei es der AfD möglich gewesen, 2017 erstmals in den Bundestag einzuziehen und sich als parlamentarische Kraft zu etablieren.
Korrektur der CDU-Politik gefordert
Um die AfD überflüssig zu machen, will Merz nun eine Korrektur der CDU-Politik erreichen. Er sieht offenbar Handlungsbedarf, um Wähler zurückzugewinnen, die sich von der Partei abgewandt und der AfD zugewandt haben. Dafür müssen aus seiner Sicht zentrale Aspekte der Politikausrichtung unter Merkel verändert werden.
Merz will CDU-Kurs korrigieren
Welche konkreten Politikbereiche Merz im Sinn hat, wenn er von einer Korrektur spricht, lässt er offen. Denkbar wären Themen wie Flüchtlingspolitik, Sozialpolitik oder der Umgang mit gesellschaftlichen Umbrüchen, bei denen die AfD Kritik an der Merkel-Ära übt und eigene Konzepte anbietet. Merz will offensichtlich an diesen Punkten ansetzen und die CDU/CSU-Politik so justieren, dass sie für Wähler attraktiver wird und die Erfolge der AfD verhindert.
Strategiewechsel zur Eindämmung des Rechtspopulismus
Mit seiner Forderung nach einer Korrektur der CDU-Politik verfolgt Merz einen strategischen Kurswechsel im Umgang mit dem Rechtspopulismus. Statt die AfD frontal anzugreifen und ihr Unterstützer auszutreiben, will er ihr durch eine Neuausrichtung der Christdemokraten den Boden entziehen. Dabei setzt er offenbar darauf, durch inhaltliche und programmatische Korrekturen Wähler zurückzugewinnen, die der AfD den Aufstieg ermöglicht haben.
Herausforderung für Merz und die CDU/CSU
Merz‘ Vorstoß birgt Risiken und Chancen zugleich. Einerseits könnte eine Korrektur der CDU-Politik tatsächlich dazu beitragen, dem Höhenflug der AfD Einhalt zu gebieten. Andererseits ist es eine Gratwanderung, das Profil der Partei so zu schärfen, dass Wähler zurückgewonnen werden, ohne dabei das Profil der Christdemokraten zu verwischen. Merz steht vor der Herausforderung, einen Weg zu finden, der die Kernwählerschaft der CDU/CSU nicht verärgert, aber gleichzeitig neue Wählergruppen anspricht. Ein schmaler Grat, den er behutsam ausloten muss.