Chemnitz ist eine sehr stark industrialisierte Stadt mit unzähligen Unternehmen in den Kernbereichen der Automobilindustrie und dem Maschinenbau.
Vor dem Gipfel der Ost-Regierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im sachsen-anhaltinischen Bad Schmiedeberg hat Mecklenburg-Vorpommers Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) mehr Geld vom Bund für wirtschaftlich abgehängte Regionen gefordert. „Die Erwartung der ostdeutschen Länder ist, dass die neue Bundesregierung beim Aufbau Ost Tempo macht“, sagte Schwesig der „Passauer Neuen Presse“ – aber es gehe nicht […]
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Gedankenspiele der brandenburgischen CDU über eine Zusammenarbeit mit Linkspartei oder AfD scharf kritisiert. „Ich habe kein Verständnis für diese Diskussion. Wir brauchen eine positive Stimmung, wir brauchen das Vertrauen der Bevölkerung. Das schafft man nicht mit völlig absurden Koalitiondiskussionen“, sagte Kretschmer den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (RND). Die CDU
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Große Koalition aufgefordert, konstruktiv an die Arbeit zu gehen. „Kommt in die Gänge, legt endlich los. Dazu gehört, dass sich die SPD nicht jeden Tag an unseren Bundesministern reibt“, sagte Kretschmer den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (RND) nach der Kabinettsklausur in Meseberg. Der Wahlkampf sei schließlich vorbei. Bundesinnenminister
Nach der Eröffnung der neuen Hochgeschwindigkeitstrasse Berlin-München hat der ehemalige Ministerpräsident von Thüringen, Bernhard Vogel (CDU), die vielfach kritisierte Streckenführung über Erfurt verteidigt. „Ich habe massiv dafür gekämpft, dass die Hochgeschwindigkeitsstrecke den Knick nach Westen macht“, sagte Vogel der „Welt am Sonntag“. Die ab 1991 geplante Bahnverbindung wurde nicht entlang der kürzesten Linie gebaut, sondern
Charlotte Knobloch, ehemalige Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, kritisiert mit scharfen Worten eine Justiz-Entscheidung und sieht eine generelle Großzügigkeit in Teilen der Justiz gegenüber Rechtsextremismus. Die Chemnitzer Staatsanwaltschaft hatte keine Einwände gegen den Verkauf kleiner Galgen mit den Namen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). Die Behörde hatte ein
Der ehemalige Bürgermeister von Tröglitz in Sachsen-Anhalt, Markus Nierth, hat die jüngste Entscheidung der Staatsanwaltschaft Chemnitz kritisiert. Diese hatte den Verkauf von Nachbildungen eines Galgens, mit denen auf einer Pegida-Demonstration 2015 gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) gehetzt wurde, als rechtmäßig eingestuft und die Ermittlungen eingestellt. „Natürlich erschüttert solch eine Entscheidung
Der Vorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten René Müller warnt vor Häftlingsrevolten in deutschen Gefängnissen. „In Sachsen und Nordrhein-Westfalen ist die Lage der Gefängnisse kritisch“, sagte Müller dem „Focus“. „Auch in Hamburg waren die JVA Billwerder und die U-Haft zeitweise auch mit über 100 Prozent belegt.“ Die Lage sei hauptsächlich durch den Zugang von nichtdeutschen Straftätern
Fehleinschätzungen, Kommunikationsprobleme und persönliche Fehler haben zu den Pannen bei der missglückten Festnahme des mutmaßlichen IS-Terroristen Jaber Albakr im Oktober 2016 in Chemnitz geführt. Zu dem Schluss kommt eine Expertenkommission unter Leitung des einstigen Bundesverfassungsrichters Herbert Landau, schreibt der „Spiegel“. So sei das Landeskriminalamt (LKA) Sachsen weder „strukturell noch personell für einen derartigen Einsatz gerüstet“
Im Fall des toten Terrorverdächtigen Jaber A. gibt es laut Generalbundesanwaltschaft bisher keine „ausreichenden gerichtsverwertbaren Bezüge zum IS“. Das sagte ein Sprecher der Behörde der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.). Der Syrer, der sich am Mittwoch in der Untersuchungshaft in Leipzig das Leben genommen hatte, wollte nach Ansicht der Ermittler in der vergangenen Woche einen Sprengstoffanschlag
