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Nach Erkenntnissen der Bundesregierung wächst der Einfluss Ankaras auf die türkische Gemeinde in Deutschland. „Nach Einschätzung der Bundesregierung hat die türkische Regierung über in Deutschland tätige“ Verbände „vielfältige Möglichkeiten der Einflussnahme vor allem auf die hier lebende, mehr als drei Millionen Personen umfassende Türkeistämmige Bevölkerung“, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage […]
Der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow hält eine erneute Große Koalition für existenzgefährdend für die SPD. „Die SPD könnte damit ihr Überleben aufs Spiel setzen“, sagte Bülow der „Frankfurter Rundschau“ (Mittwochsausgabe). Mit Blick auf andere sozialdemokratische Parteien in Europa sagte er, es seien unterschiedliche Szenarien des Niedergangs vorstellbar. „Die positivste Variante wäre noch, dass es beim
Bei den Ermittlungen zu den Terroranschlägen in Paris am 13. November 2015 mit 130 Toten führt eine Spur nach Nordrhein-Westfalen. Das berichtet die „Welt“ (Montag) unter Berufung auf Ermittlungsakten aus Frankreich, Belgien und Österreich. Demnach standen gleich mehrere Terrorverdächtige, die nach den Paris-Attentaten in Salzburg und Brüssel festgenommen worden waren, offenbar mit einer Person in
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat bereits Anfang August Hinweise erhalten, wonach türkischstämmige Mitarbeiter Informationen über türkische Asylbewerber an regierungsnahe Medien in der Türkei verraten haben könnten. Der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss hatte den Verdacht in einem Brief an die Präsidentin des Bundesamts, Jutta Cordt, geäußert. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe.
Wegen des Sturmtiefs Xavier rechnet die Bahn noch mit tagelangen Zugausfällen und Verspätungen. Die Auswirkungen des Sturms auf die Infrastruktur der Deutschen Bahn würden sich teilweise bis zum Sonntag hinziehen, teilte die Bahn am Freitagmorgen mit. Kurzfristige Streckenfreigaben seien aber im Laufe des Freitags nach Erkundung und Behebung der Schäden zu erwarten. Am Freitagmorgen waren
Viele Städte haben das Ultimatum der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ignoriert, bis zum Donnerstagabend ihre Pläne für saubere Luft darzulegen. 30 von 45 Städten seien der Aufforderung nachgekommen, bestätigte eine Sprecherin der DUH der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe). „Immerhin haben zwei Drittel der Städte beziehungsweise Landesbehörden geantwortet, wir müssen nun die Qualität prüfen“, sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen
Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zur finanziellen Entlastung sogenannter Flüchtlingspaten aufgefordert. Das berichtet die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Wer im Zuge der humanitären Aufnahmeprogramme von Bund und Ländern in den Jahren 2013 und 2014 Verpflichtungserklärungen für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge abgegeben habe, um diesen die Einreise nach Deutschland zu ermöglichen, müsse vollständig
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich gegen eine verbindliche Quote für E-Autos ausgesprochen. Sie glaube nicht, dass die Quote für E-Autos schon genau durchdacht sei, sagte Merkel am Samstag bei einer Veranstaltung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) in Dortmund. Im Falle einer Einführung werde man erst mal „wieder ewig in Europa“ verhandeln, wie die Quote genau
Der Essener Spezialchemiekonzern Evonik zieht auch in Zukunft weitere Übernahmen in Betracht. „Dort, wo wir heute schon stark sind, wollen wir unsere Positionen gezielt ausbauen – auch durch Zukäufe“, sagte der neue Evonik-Vorstandschef Christian Kullmann der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Freitag). Im vergangenen Jahr hatte Evonik unter anderem eine Sparte des US-Konzerns Air Products für rund
