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Der türkische Präsident Recep Tayyib Erdogan will angeblich unmittelbar nach dem G20-Gipfel eine Großkundgebung in Deutschland abhalten. Das berichtet die „Bild-Zeitung“ in ihrer Donnerstagausgabe. Demnach suche Erdogan derzeit über verschiedene Agenturen nach einer Halle oder einem Stadion, wo er nach dem Hamburger Gipfel auftreten könne. Ein erster Versuch, die Westfalenhalle in Dortmund zu mieten, soll […]
SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die CDU für ihre Wahltaktik massiv angegriffen. Er bezeichnete das Vorgehen der CDU auf dem SPD-Sonderparteitag in Dortmund als „Anschlag auf die Demokratie“. Schulz kritisierte Merkel für ihre Passivität im Wahlkampf: Während die SPD in allen Wahlkämpfen Konzepte und Ideen vorstelle und sich in Debatten stürze, schweige die CDU.
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will neben dem Regierungsprogramm seiner Partei auch ein kompaktes Konzept für die Zeit nach der Bundestagswahl vorlegen. In diesem Papier, das derzeit von Wissenschaftlern und Vertrauten von Schulz erarbeitet wird, will der SPD-Chef seine Vorhaben unter anderem in der Europa- und Wirtschaftspolitik und zum Thema Digitalisierung darlegen, wie die „Welt am Sonntag“
Kurz vor dem Parteitag am Sonntag hat die SPD erstmals eine konkrete Frist für den kompletten Wegfall des Solidaritätszuschlags genannt. „Wir wollen den Soli nicht allein für kleine und mittlere Einkommen abschaffen, sondern nach einer Übergangsperiode von vielleicht zwei oder vier Jahren für alle“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende und Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz der „Frankfurter
SPD-Vizechefin Manuela Schwesig erwartet auf dem Parteitag der Sozialdemokraten an diesem Sonntag (25. Juni) in Dortmund keine Auseinandersetzungen über die Vermögenssteuer. „Ich glaube nicht, dass es darüber echten Streit gibt“, sagte Schwesig in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Allerdings werde um „das Programm gerungen“. „Das gehört sich auch so für die traditionsreichste
Vor dem SPD-Bundesparteitag hat Familienministerin Katarina Barley ihre Partei zur Einigkeit ermahnt. „Sozialdemokraten sind immer diskussionsfreudig, aber ich erwarte, dass von Dortmund ein großes Signal der Geschlossenheit ausgeht“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag). Seit der Wahl von Martin Schulz zum Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten habe die SPD Tausende Mitglieder hinzugewonnen, darunter viele junge Leute.
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat den Grünen für den Fall einer gemeinsamen Regierungskoalition eine Absage zum Verbot von Verbrennungsmotoren bis 2030 erteilt. „Eine Abkehr vom Verbrennungsmotor schon bis 2030 würde in einem Koalitionsvertrag mit uns keinen Platz haben“, sagte Heil der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Einzelne Beschlüsse der Grünen seien fern der Realität und für die SPD
Die SPD will die Wahlkampftaktik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem zentralen Thema machen: „Das ist ein Stück weit Demokratieverachtung, die hinter dieser Taktik steckt“, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil dem „Spiegel“. Gemeint ist die sogenannte asymmetrische Demobilisierung, eine Strategie, die darauf abzielt, sich zu möglichst wenigen Themen zu äußern, um so zu vermeiden, dass
Nach den Brandanschlägen auf Bahnanlagen in mehreren Bundesländern normalisiert sich der Betrieb nach und nach wieder. Die behördlichen Ermittlungen vor Ort seien inzwischen abgeschlossen, teilte die Deutsche Bahn am Montagnachmittag mit. Nun werde mit Hochdruck daran gearbeitet, die Schäden zu beseitigen. „Im Großraum Leipzig/Dresden wird im Laufe des Nachmittags der Betrieb nach und nach wieder
