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Der ehemalige Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, hat vor einem historischen Versagen seiner Partei gewarnt, sollte sie bei der Bundestagswahl 2017 nicht zusammen mit SPD und Grünen Regierungsverantwortung anstreben: „Die Linke hat aus meiner Sicht die Pflicht, zusammen mit SPD und Grünen ein linkes Projekt gegen die jetzige Entwicklung Europas und Deutschlands zu setzen“, sagte […]
Mit der Parallelfahrt zweier Sonderzüge und Veranstaltungen in Halle (Saale), Erfurt und Leipzig wurde am Mittwoch die 123 Kilometer lange ICE-Neubaustrecke Erfurt-Leipzig/Halle eröffnet. An der Eröffnungsfeier in Leipzig nahmen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, die Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie Vorstandsmitglieder der Deutschen Bahn AG teil. Der DB-Vorstandsvorsitzende Rüdiger Grube würdigte die
In Dresden sind am Montag erneut mehrere Tausend Anhänger der Pegida-Bewegung auf die Straße gegangen. Nach einer ersten Schätzung der studentischen Initiative „Durchgezählt“ nahmen an der Kundgebung des Bündnisses 6.000 bis 7.500 Menschen teil, an der Gegendemonstration beteiligten sich demnach 500 bis 1.000 Menschen. Pegida-Chef Lutz Bachmann kritisierte in seiner Rede auf der Kundgebung vor
Mehrere Polizeigewerkschaften sehen in der Alternative für Deutschland (AfD) einen Fall für den Verfassungsschutz. Hintergrund sind aktuelle Äußerungen des Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion in Thüringen, Björn Höcke. „Spätestens mit dem Auftritt Höckes bei Jauch am vergangenen Sonntag wurde klar, dass die AfD ihre Chance wittert, den Spagat zwischen ihrer bisherigen Wutbürgerklientel und den seit Jahren von
Politiker von CDU, SPD und Grünen haben sich über eine Galgen-Attrappe empört gezeigt, die ein Teilnehmer der Demonstration der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) am Montagabend in Dresden mitgebracht hatte. Der Vize-Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer (CDU), sagte dazu dem „Handelsblatt“: „Es ist ganz klar, für diese Grenzüberschreitung ist der Veranstalter verantwortlich.“
Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt wird ab Oktober dieses Jahres ein ehemaliges Luxushotel in Halle an der Saale als Übergangsunterkunft für Flüchtlinge nutzen. Wie die Maritim Hotelgesellschaft am Freitag mitteilte, wurde mit dem Land ein Mietvertrag über drei Jahre unterzeichnet – mit Option auf Verlängerung. In dem Hotel sollen bis zu 740 Flüchtlinge Platz finden. Den
Die TU Dresden wurde vor kurzem Mitglied des 5G PPP Programms und ist am internationalen Verbundprojekt mmMAGIC beteiligt. Das Projekt entwickelt Technologien für extrem breitbandige Dienste im 5G-Mobilfunk. Dazu wird neues Spektrum oberhalb von 6 GHz bis hin in den Millimeterwellenbereich zu erschlossen. Das mmMAGIC-Projekt hat seinen Forschungswettlauf zur Entwicklung von Konzepten und Schlüsselkomponenten für
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Ausschreitungen vor einer Flüchtlingsunterkunft in Heidenau bei Dresden verurteilt. „Wir dürfen niemals tolerieren, dass Menschen in unserem Land bedroht oder angegriffen werden. Dagegen müssen wir mit aller Härte des Rechtsstaates vorgehen“, sagte der SPD-Politiker. „Gegenüber Fremdenfeindlichkeit und Rassismus gilt null Toleranz.“ Am Freitagabend hatten mehrere hundert rechte Demonstranten versucht,
Ziel des Denkmalschutzes ist, Kulturdenkmäler und Kulturgüter für die Nachwelt zu erhalten. Die ersten Denkmalschutzgesetze wurden in der Zeit der Revolution und Restauration nach 1815 niedergeschrieben. In Deutschland ist Denkmalschutz inzwischen ein Teilbereich des Verwaltungsrechts. Festgehalten sind darin die rechtliche Definition von Denkmalschutz, die Art und Weise, wie mit denkmalgeschützten Gütern umgegangen werden muss und
