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Die Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger werden auch für unter 25-Jährige deutlich entschärft. Das geht aus der für Freitag anstehenden Weisung des Arbeitsministeriums zum Hartz-IV-Urteil des Verfassungsgerichts hervor, über welche die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet. Leistungsbeziehern unter 25 Jahren drohte in der Vergangenheit bei Pflichtverstößen im Extremfall die komplette Streichung des Regelsatzes. Diese Regelung war laut Arbeitsministerium […]

Die Grünen fordern nach Irritationen um Weisungen zur Umsetzung des Karlsruher Hartz-IV-Urteils eine Komplett-Abschaffung aller Sanktionen. „Die sauberste und klarste Lösung wäre, Sanktionen unter das Existenzminimum komplett abzuschaffen. Das wäre eine würdevolle Sozialpolitik“, sagte Sven Lehmann, sozialpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Es gehe darum, Menschen auf Augenhöhe zu begegnen statt

Drei Wochen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger sind die Bundesagentur für Arbeit (BA) und das Arbeitsministerium im Begriff, eine interne Weisung zur Umsetzung der Karlsruher Vorgaben zu erarbeiten. Aus einem ersten Entwurf, über den die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe) berichtet, geht hervor, dass nach wie vor Kürzungen des Existenzminimums um mehr

Die Umsetzung des Karlsruher Urteils zu den Sanktionen bei Hartz IV durch die Bundesagentur für Arbeit stößt auf scharfe Kritik. „Die maßgebliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts besagt, dass Minderungen um mehr als 30 Prozent des Regelbedarfs mit dem Grundgesetz unvereinbar sind“, heißt es in einem Schreiben von Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, an Bundesarbeitsminister Hubertus

Die Wende vom Diesel und Benziner zum Elektroauto könnte die Beschäftigten in der deutschen Autobranche hart treffen. „Wir gehen davon aus, dass etwa 70.000 Stellen wegfallen“, sagte der Präsident des Verbands der Automobilhersteller (VDA), Bernhard Mattes, dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstagsausgabe). Autos mit Elektroantrieb haben im Vergleich zu Verbrennungsfahrzeugen nur einen Bruchteil von Bauteilen. Nur über

Knapp 40 Prozent aller Pflegekräfte sind der Ansicht, dass ihre Arbeit von der Gesellschaft nicht ausreichend anerkannt wird. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) hervor, über welche die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet. Fast jeder Vierte würde sich demnach nicht noch einmal für den Pflegeberuf entscheiden. Mehr als 26 Prozent der