Ludwigshafen am Rhein

Kandel-Prozess: Staatsanwaltschaft legt Revision ein

In dem Verfahren um die Tötung eines 15-jährigen Mädchens im rheinland-pfälzischen Kandel hat die Staatsanwaltschaft Revision gegen das Urteil des Landgerichts Landau einlegt. Dies ermögliche es, die schriftliche Urteilsbegründung nach Zustellung des Urteils zu prüfen, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Im Anschluss werde man entscheiden, ob die Revision mit Aussicht auf Erfolg durchgeführt werden könne und aufrechterhalten werde. Diese …

Jetzt lesen »

Kandel-Prozess: Angeklagter zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt

Im Mordprozess um die Tötung eines 15-jährigen Mädchens im rheinland-pfälzischen Kandel ist der Angeklagte zu einer Einheitsstrafe von acht Jahren und sechs Monaten verurteilt worden. Er sei des Mordes und der Körperverletzung schuldig, teilte das Landgericht Landau am Montag mit. Die Staatsanwaltschaft und die Nebenkläger hatten eine Freiheitsstrafe von zehn Jahren gefordert, die Verteidigung von sieben Jahren sechs Monaten wegen …

Jetzt lesen »

Elf Prozent des Bundesgebietes ohne UMTS und LTE

Der Ausbau des mobilen Internets hinkt in Deutschland weiter hinterher. Wie die Bundesregierung auf eine Frage der FDP-Bundestagsfraktion ermittelte, ist deutschlandweit eine Fläche von rund 41.000 Quadratkilometern ohne ausreichende Mobilfunkversorgung der Standards UMTS oder LTE. Das entspricht 11,5 Prozent des Bundesgebietes, einer Fläche, die größer ist als das Bundesland Baden-Württemberg. Das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) berichtet darüber. Im Ranking der Bundesländer …

Jetzt lesen »

Nur jede dritte Heizkostenabrechnung ist ohne Beanstandungen

Nur jede dritte Heizkostenabrechnung in Deutschland ist in den Jahren 2011 bis 2017 korrekt erstellt worden. Zu diesem Ergebnis kommt der „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentralen in einer mehrjährigen Untersuchung, über die das ZDF-Magazin „Frontal 21“ berichtet. „Das ist ein alarmierendes Ergebnis für Verbraucher“, sagte Svenja Gesemann, Expertin des Marktwächters Energie. Es sei davon auszugehen, dass Mieter aufgrund fehlerhafter Abrechnungen häufig …

Jetzt lesen »

Zahl der Verkehrstoten im ersten Halbjahr 2018 gesunken

Im ersten Halbjahr 2018 sind in Deutschland 1.474 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben gekommen: Das waren 3,3 Prozent weniger als im entsprechenden Vorjahreszeitraum, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Dienstag mit. Die Zahl der Verletzten ging um 0,2 Prozent auf circa 185.200 Personen zurück. Die Zahl der Unfälle allgemein sank um 0,2 Prozent auf rund 1,28 Millionen. …

Jetzt lesen »

Baden-Württemberg will Tesla-Fabrik

Neben Rheinland-Pfalz und dem Saarland versucht auch Baden-Württemberg den US-Elektroautobauer Tesla ins eigene Bundesland zu locken. „Baden-Württemberg hat als international führender Automobilstandort und wichtiges Entwicklungszentrum für mobile Zukunftslösungen großes Interesse an innovativen Neuansiedlungen wie etwa von Tesla“, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums in Stuttgart der „Welt“. „Es bestehen bereits Kontakte, in denen das Land seine Stärken in Bezug auf eine …

Jetzt lesen »

Jeder fünfte Hartz-IV-Bezieher bleibt auf Wohnkosten sitzen

Die Jobcenter haben den Hartz-IV-Beziehern im vergangenen Jahr rund 560 Millionen Euro an Unterkunfts- und Heizkosten gekürzt. Fast jeder fünften Bedarfsgemeinschaft (18 Prozent) wurden 2017 die Mittel gestrichen. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über die die „Passauer Neue Presse“ (Dienstagsausgabe) berichtet. In wievielen Fällen auch die Vermieter von den Kürzungen betroffen sind, …

Jetzt lesen »

Arbeitsverträge von tausenden Lehrern enden mit Ferienbeginn

Mit dem Ende des Schuljahres 2017/18 endet auch für tausende Lehrer ihre befristete Beschäftigung. Allein in Baden-Württemberg unterrichteten 3.300 Lehrer mit einem befristeten Arbeitsvertrag, wie „Bild“ (Montagausgabe) berichtet. Laut einer „Bild“-Umfrage unter den Kultusministerien der Länder wurden im zu Ende gehenden Schuljahr in Hamburg 590, in Rheinland-Pfalz 468, in Niedersachsen 1.391, in Mecklenburg-Vorpommern 171 und in Sachsen 52 befristete Beschäftigungsverhältnisse …

Jetzt lesen »

Neue EU-Datenschutzregeln führen zu Beschwerdeflut

Die neuen europäischen Datenschutzregeln haben eine Flut an Beschwerden bei den Aufsichtsbehörden ausgelöst: Die Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Bundes und der Länder erhielten seit Ende Mai bis zu zehn Mal mehr E-Mails, Briefe und Anrufe, in denen Verbraucher auf mögliche Datenschutzverstöße von Unternehmen hinweisen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der „Welt am Sonntag“ bei den Aufsichtsbehörden. Doch …

Jetzt lesen »

Dreyer: SPD hat keine Angst vor Neuwahlen

Kurz vor den Krisensitzungen der Spitzen von CDU und CSU an diesem Wochenende, hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Union vor einem Ende der Großen Koalition gewarnt. „Es wäre schlecht für das Land, wenn die Große Koalition scheitert“, sagte Dreyer dem Nachrichtenmagazin Focus. Zugleich machte die SPD-Politikerin klar, dass ihre Partei Neuwahlen nicht fürchte. „Es war …

Jetzt lesen »

Typischer Schuldner soll 30.000 Euro zahlen

Die durchschnittlichen Schulden einer überschuldeten Person, die im Jahr 2017 die Hilfe einer Beratungsstelle in Anspruch genommen hat, betrugen 30.170 Euro. Das war das 28-fache des durchschnittlichen monatlichen Einkommens dieses Personenkreises (1.072 Euro), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Demnach waren Schuldner in Rheinland-Pfalz durch ihre Schulden am stärksten belastet. Sie betrugen dort im Durchschnitt das 35-fache des …

Jetzt lesen »