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Nach der gescheiterten Abschiebung des späteren Messerangreifers von Hamburg fordert Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrates der Muslime in Deutschland, Konsequenzen. „Ich finde, die Debatte über den Messerangriff in Hamburg geht etwas an der Sache vorbei“, sagte Mazyek der „Heilbronner Stimme“ (Donnerstagsausgabe). „Zunächst finde ich es heroisch, wie die Helfer eingeschritten sind, und den Messerangreifer von […]
Die internationale Polizeiorganisation Interpol hat im Mai eine Liste mit den Namen von 173 potenziellen Selbstmordattentätern der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) an europäische Polizeibehörden übermittelt. Unter den gesuchten Terroristen befinde sich auch ein deutscher IS-Dschihadist aus Nordrhein-Westfalen, berichtet die „Welt“. In deutschen Sicherheitskreisen heißt es demnach: Es bestehe die Gefahr, dass der IS versuchen könnte,
Die Verbraucherzentralen kritisieren die Ergebnisse des Diesel-Gipfels und fordern ein Nachfolgetreffen. „Die Bundesregierung und die Autobranche haben die Chance vertan, Vertrauen bei geschädigten und verunsicherten Verbrauchern zurückzugewinnen“, sagte Klaus Müller, Vorstand Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag). „Der Gipfel brachte nur eine Minimallösung, viele Fragen bleiben offen – zur finanziellen Entschädigung, zu rechtsverbindlichen
FDP-Chef Christian Lindner hat die Ergebnisse des Gipfeltreffens von Politik und Automobilindustrie kritisiert. Vieles sei unbeantwortet geblieben, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag). „Es geht um autonomes Fahren, um die Förderung der E-Mobilität – und um den Verbrennungsmotor einer neuen Generation mit synthetischen Kraftstoffen.“ Die Automobilindustrie dürfe nicht das Schicksal der Stahlindustrie haben. Von
Nach der Einigung auf dem Dieselgipfel hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die Autoindustrie aufgefordert, deutlich mehr gegen den hohen Schadstoffausstoß ihrer Fahrzeugflotte zu unternehmen. „Der Autogipfel war ein erster Schritt in die richtige Richtung“, sagte Maas der „Bild“ (Donnerstag). „Jetzt beginnt für die Automobilindustrie die Bewährungszeit. Weitere Maßnahmen müssen folgen.“ Die Automobilkonzerne seien jetzt in
Trotz des angespannten Verhältnisses zur Türkei warnt EU-Kommissionspräsident Juncker vor einem Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit Ankara: „Ich bin der Meinung, dass sich die Türkei von der Europäischen Union schrittweise entfernt, manchmal auch in Riesenschritten“, sagte Juncker dem „ARD-Europastudio Brüssel“. Das habe er dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auch ausführlich erläutert, so der EU-Kommissionschef. Die
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hält den Dieselgipfel für „grandios gescheitert“. „Einmal mehr hat sich die Deutsche Automobilindustrie eindrucksvoll gegen die Spitzenpolitiker der Bundesregierung und die Landeschefs durchgesetzt“, sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch nach dem Gipfel am Mittwoch. Das Angebot der Autohersteller für eine Nachrüstung von gut fünf Millionen Pkw habe „nur das Potential, die NOx-Emissionen der
Auf der Autobahn 1 bei Schwerte im Ruhrgebiet ist in der Nacht zu Mittwoch ein 63 Jahre alter Mann von mehreren Fahrzeugen überrollt worden und dabei ums Leben gekommen. Der 44-jährige Fahrer eines Sattelzugs hatte den 63-Jährigen auf dem rechten Fahrstreifen der A 1 in Richtung Köln bemerkt, konnte aber nicht mehr ausweichen, teilte die
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hält Fahrverbote für Diesel-Pkw in Innenstädten auch nach dem Dieselgipfel weiter nicht für ausgeschlossen. „Ob die Vermeidung gelingt, hängt davon ob, ob die Umrüstpläne erfolgreich sind und wie die vereinbarten Maßnahmen wirken“, sagte Hendricks nach dem Treffen am Mittwoch in Berlin. Man sei allerdings auf dem richtigen Weg. Das Treffen und
