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Dreyer empfiehlt SPD Ampelkoalition

Dreyer empfiehlt SPD Ampelkoalition

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) empfiehlt ihrer Partei eine Koalition mit FDP und Grünen nach der Bundestagswahl. „Mit beiden hat die SPD im Bund und in den Ländern bereits verlässlich regiert“m sagte Dreyer der „Welt“ (Montag). „In Rheinland-Pfalz regieren wir mit beiden in der Ampel, und das funktioniert sehr gut miteinander. Natürlich ist unsere […]

Dreyer: Merkel setzt sich zu wenig für Reform in Autobranche ein

Dreyer: Merkel setzt sich zu wenig für Reform in Autobranche ein

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgeworfen, sich zu wenig für eine Reform in der Automobilbranche einzusetzen. „Den notwendigen Strukturwandel einzuleiten hat Kanzlerin Merkel vernachlässigt“, sagte Dreyer der „Welt“: „Herr Dobrindt hat es vorgezogen, sich jahrelang mit der unsinnigen Maut zu befassen. Was für ein

Brexit-Beauftragter des EU-Parlaments mahnt London zu mehr Tempo

Brexit-Beauftragter des EU-Parlaments mahnt London zu mehr Tempo

Angesichts der schleppenden Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union hat der Brexit-Beauftragte des EU-Parlaments, Guy Verhofstadt, mehr Tempo angemahnt: „Die Zeit drängt. Wir brauchen dringend raschere Fortschritte und konkrete Vorschläge aus Großbritannien, die endlich die notwendigen Kernelemente des Austrittsabkommens angehen“, sagte der Fraktionschef der Liberalen vor Beginn der dritten Verhandlungsrunde am Montag

Studie: Jahrgang 1959 profitiert von Renten-Wahlversprechen am meisten

Studie: Jahrgang 1959 profitiert von Renten-Wahlversprechen am meisten

Der Jahrgang 1959 würde am stärksten profitieren, wenn die Renten-Wahlversprechen von SPD und CSU umgesetzt würden. Wie die „Bild“ (Montag) unter Berufung auf eine Prognos-Studie im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) berichtet, wären die Jahrgänge ab 2015 dagegen die großen Verlierer. Der Prognos-Studie zufolge würde die Umsetzung der Wahlversprechen von SPD und CSU

Merkel sieht kein baldiges Ende für Verbrennungsmotor

Merkel sieht kein baldiges Ende für Verbrennungsmotor

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht kein baldiges Ende für den Verbrennungsmotor. „Wir werden noch viele, viele Jahre Verbrennungsmotoren brauchen“, sagte Merkel im ZDF-„Sommerinterview“. Dennoch müsse der Umstieg auf schadstofffreie Antriebe eingeleitet werden. Es sei jedoch falsch, eine konkrete Jahreszahl für einen Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor zu nennen, so Merkel. Ein Bündnis mit den Grünen müsse das

Schulz wirft Merkel Abgehobenheit vor

Schulz wirft Merkel Abgehobenheit vor

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat den Ton im Wahlkampf verschärft: Immer mehr Menschen merkten, wie „abgehoben“ Bundeskanzlerin Angela Merkel sei, sagte Schulz im ARD-„Sommerinterview“. „Sie benutzt die Infrastruktur des Bundes für einen Spottpreis, um zu ihren Wahlkampfauftritten zu fliegen“, kritisierte er. Auf Provokationen des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan reagiere Merkel zu zögerlich, so der SPD-Chef

Hendricks: CSU riskiert fahrlässig Fahrverbote

Hendricks: CSU riskiert fahrlässig Fahrverbote

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat den Vorwurf des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer zurückgewiesen, sie nehme Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Kauf. „Ich setze mich wie keine andere dafür ein, Fahrverbote zu vermeiden“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Unsere Berechnungen zeigen deutlich, dass die beim Dieselforum beschlossenen Maßnahmen noch nicht reichen. Wer jetzt abwartet und nichts

Porsche-Betriebsratschef Hück kritisiert Merkel in Diesel-Affäre

Porsche-Betriebsratschef Hück kritisiert Merkel in Diesel-Affäre

Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, Tausende Arbeitsplätze in der Automobilbranche zu gefährden. „Wir brauchen den gesunden Diesel als Brückentechnologie. Wir müssen daher endlich aufhören, die Kunden zu verunsichern“, sagte Hück dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Merkel tue aber genau das Gegenteil: „Frau Merkel will den Verbrennungsmotor beerdigen. Pauschalisiert den Verbrennungsmotor zu ächten, wie

Deutsch-Türkische Gesellschaft: EU-Beitrittshilfen für Türkei beenden

Deutsch-Türkische Gesellschaft: EU-Beitrittshilfen für Türkei beenden

Die Deutsch-Türkische Gesellschaft hat die EU aufgefordert, ihre millionenschweren Beitrittshilfen für Ankara einzustellen und auf einen Ausbau der Zollunion zu verzichten. „Die EU muss Ankara jetzt klarmachen, dass eine erweiterte Zollunion derzeit unmöglich ist“, sagte Gerd Andres (SPD), Präsident der Deutsch-Türkischen Gesellschaft, der „Welt“ (Montagsausgabe). „Außerdem sollte die EU ihre nach wie vor millionenschweren Beitrittshilfen

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