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Die Türkische Gemeinde in Deutschland hofft nach dem offenen Brief von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel an die türkeistämmigen Bürger im Land auf einen größeren Zusammenhalt in der deutschen Gesellschaft. „Die Türkische Gemeinde in Deutschland begrüßt die versöhnenden Worte des Außenministers Sigmar Gabriel“, sagte der Bundesvorsitzende Gökay Sofuoglu der „Welt am Sonntag“. „In der jetzigen Situation ist […]
Mehrere SPD-Politiker plädieren dafür, vor der Bundestagswahl die Option einer rot-rot-grünen Regierung auszuschließen. Damit wächst der Druck auf SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, der sich eine solche Konstellation bislang offenhält. „Die SPD wird mit den Linken keine Bundesregierung bilden. Rot-Rot-Grün ist in ostdeutschen Ländern möglich, für die Bundesebene ist es keine Option“, sagte Johannes Kahrs, Sprecher des
Die Zahl der Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern aus Baden-Württemberg ist im Vergleich zum Vorjahreszeitraum weiter leicht gestiegen. Im ersten Halbjahr 2017 waren es 1892, im ersten Halbjahr 2016 insgesamt 1730. Das teilte das Innenministerium der „Heilbronner Stimme“ (Samstag) mit. Allerdings lag die Zahl der Abschiebungen im 2. Halbjahr 2016 mit 1908 noch etwas höher. Deutlich
Die jüngste Zuspitzung in den deutsch-türkischen Beziehungen geht nach Einschätzung des Außenhandelspräsidenten Anton Börner allein zu Lasten der Türkei. „Dieses Hochschaukeln in den Beziehungen schadet ausschließlich der türkischen Wirtschaft und insbesondere der türkischen Bevölkerung“, sagte Börner der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Die große Verliererin in diesem Spiel ist die türkische Bevölkerung“, sagte der Präsident des Bundesverbandes
VW-Chef Matthias Müller kritisiert die früheren VW-Manager Martin Winterkorn und Ferdinand Piech. „Die beiden haben sich aus heutiger Sicht zu wenig damit beschäftigt, wie die Welt in zehn oder 20 Jahren aussehen könnte. Volkswagen hatte ja nie eine echte Strategie-Abteilung“, sagte Müller der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Volkswagen war ein hierarchisch organisierter und obrigkeitshöriger Konzern, und
Die CSU lehnt die Pläne des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine Reform der Eurozone ab. Der bayerische Finanzminister Markus Söder sagte dem „Spiegel“, Deutschland müsse überlegen, wie zusammen mit Frankreich die Finanzstabilität in Europa gestärkt werden könne. Er sei aber „sehr skeptisch, ob ein zusätzliches politisches Amt alleine die Objektivität der Entscheidungen verbessert“. Macron
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erreicht bei seinen Asylentscheidungen nach wie vor nicht die internen Zielvorgaben. Die meisten der bundesweit 66 Außenstellen, Ankunftszentren sowie Entscheidungszentren schaffen nicht das Soll, wie aus einem Papier der Behörde hervorgeht, welches der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) vorliegt. Exemplarisch zeigt sich das an der „Zielerreichungsübersicht“ der ersten Juli-Woche.
Sollte der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ der Einzug in den Bundestag gelingen, rechnet die Partei mit einer Mehrheit für rechtsnationalen Kräfte in der neuen Fraktion haben. Das zeigen interne Auswertungen der Parteispitze. Nach „Spiegel“-Informationen haben Anhänger von AfD-Vize Alexander Gauland die Listenkandidaten aller AfD-Landesverbände nach Gegnern und Verbündeten ausgewertet und eine Übermacht des rechten Parteiflügels
Die Zahl der Senioren, die sich für die abschlagsfreie Rente mit 63 entscheiden, ist im vergangenen Jahr gesunken. 2016 bewilligte die Deutsche Rentenversicherung insgesamt rund 225.000 neue Anträge, wie aus aktuellen Statistiken der Behörde hervorgeht, über die der „Spiegel“ berichtet. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht das einem Rückgang um 49.000 Neurentner (umgerechnet 18 Prozent). Die
