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Die einen wollen in die Berge, die anderen ans Meer und wieder andere wollen am Strand der Karibik in der Sonne liegen. Da es das Internet mit seinen vielen tollen Reiseangeboten gibt, liegt es nahe, dass die Meisten ihre Reise bequem und einfach vom Sofa aus buchen. Aber stimmt das tatsächlich oder ist nach wie […]
Der ehemalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die Vorgaben an die Polizei, Straftaten von Migranten zu verschleiern, scharf kritisiert. „Das sind Leute, die glauben, man müsse den Migrationshintergrund von Tätern verschweigen, weil sie meinen, die Bevölkerung sei nicht reif dafür“, sagte Friedrich dem Nachrichtenmagazin Focus. „An der ersten Reaktion der Kölner Polizei nach den Übergriffen
Der Bundestag sollte bei sogenannten gemischten Handelsabkommen der EU, bei denen auch Deutschland Vertragspartner wird, mitreden können. Bei einer Anhörung im Rechtsausschuss hätten alle sechs Hochschulgelehrten die Auffassung vertreten, dass das Parlament bei solchen Verträgen mitwirken müsse, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Hintergrund sei ein Streit zwischen Bundestag und Regierung über die Zustimmung der Abgeordneten
Der Vorsitzende der Unionsgruppe im Europaparlament und Mitglied des CDU-Präsidiums, Herbert Reul, hat sich dafür ausgesprochen, die Lebensarbeitszeit für Polizeibeamte zu verlängern. Hintergrund sind Forderungen, nach den Ereignissen in Köln mehr Polizisten einzustellen. „Die Aufhebung der starren Altersgrenze und die Möglichkeit, freiwillig länger zu arbeiten, hätte eine Sofortwirkung und brächte dem Land quasi über Nacht
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Forderung von CDU-Generalsekretär Tauber, täglich 1.000 Abschiebungen vorzunehmen, scharf zurückgewiesen. Er halte nichts von solchen Zahlen, sagte Maas der „Saarbrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). „Das sind doch nur politische Kampfbegriffe, damit lösen wir noch kein einziges Problem.“ Es müsse vielmehr alles getan werden, durch verbindliche Vereinbarungen mit den Herkunftsländern die tatsächliche
Jeder zweite Euro, den die Europäische Union über ihre Auslandsdelegationen für Entwicklungshilfe oder andere Unterstützungsprojekte ausgibt, verfehlt seinen Zweck. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht für den Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments, der dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ vorliegt. Danach gab es im Jahr 2014 bei 915 Projekten im Wert von 15 Milliarden Euro massive Probleme: entweder
Die Bundeswehr bereitet offensive Cyberattacken zum Schutz der eigenen Computersysteme vor. In einem Sachstandsbericht informierte das Verteidigungsministerium den Bundestag in Berlin, dass „Abwehrkonzepte, die über den rein passiven Schutz zur Minimierung der Auswirkungen“ eines Cyberangriffs hinausgehen, bereits von der Nato untersucht worden seien. Sobald die rechtlichen Rahmenbedingungen für solche „Responsive Cyber Defence“-Operationen gegeben seien, würden
Im Koalitionsstreit um eine Kaufprämie für Elektroautos kommt aus der SPD ein neuer Vorschlag. Im Gegenzug zur Einführung einer solchen Kaufprämie solle sich die deutsche Automobilindustrie verpflichten, in den Ausbau der Batterieforschung und -produktion zu investieren, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Hubertus Heil, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Das ist ein Deal auf Gegenseitigkeit, um die Wertschöpfungsketten
Das Auswärtige Amt hat den terroristischen Anschlag in Indonesien am Donnerstag, bei dem auch ein Deutscher verletzt wurde, scharf verurteilt. Die deutsche Botschaft in Jakarta sei mit dem Verletzten und seinen Angehörigen in engem Kontakt, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag. „Das ist auch ein Angriff auf die in Indonesien von den allermeisten
