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Der Arbeitskreis Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion hat zentrale Änderungen im Gesetzentwurf für mehr freies WLAN in Deutschland angemahnt. „Die Regelungsvorschläge des Gesetzentwurfes sind aus Sicht des AK Urheberrecht noch nicht geeignet, um die verfolgten Ziele zu erreichen“, heißt es in einem siebenseitigen Papier der SPD-Expertengruppe, das der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) vorliegt. So müsse einerseits die sogenannte […]
Der Rentenbeitragssatz wird nach Einschätzung von Rentenversicherungs-Chef Axel Reimann noch bis zum Ende des Jahrzehnts stabil bei 18,7 Prozent liegen. „Wir rechnen damit, dass der Beitragssatz von 18,7 Prozent bis 2020 stabil bleiben kann“, sagte der Präsident der Rentenversicherung Bund der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Danach muss mit Beitragssatzsteigerungen gerechnet werden, weil dann die gesetzlich vorgegebene
Der stellvertretende Geschäftsführer von Pro Asyl, Bernd Mesovic, hat die am Freitag bei einem Pilotprojekt in Heidelberg gestartete Beschleunigung von Asylverfahren auf bis zu 24 Stunden kritisiert. „Man schert sich nicht um Qualität“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Und es wird keine Chance zur Beratung geben. Wir halten es aber für wichtig, den Menschen
Früher oder später stellt sich wohl jeder Blogger die Frage: Wie, und vor allem wieviel Geld kann ich mit meinem Blog verdienen? Vor allem wer viel Zeit, Leidenschaft und Mühe in seine investiert, möchte dies früher oder später honoriert wissen. Nicht wenige träumen davon, mit ihrem Blog hauptberuflich tätig zu sein und sich so ganz
Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion, Ernst Dieter Rossmann, hat sich dafür ausgesprochen, die kommentierte Neuausgabe von Hitlers „Mein Kampf“ bundesweit im Schulunterricht einzusetzen. „Mein Kampf ist ein schreckliches und monströses Buch. Diese antisemitische menschenverachtende Kampfschrift historisch zu entlarven und den Propagandamechanismus zu erklären, gehört in einen modernen Schulunterricht von dafür qualifizierten Lehrkräften“, sagte Rossmann dem
Dietmar Woidke, SPD-Landesvorsitzender in Brandenburg, hat den am Freitag verstorbenen Parteikollegen Klaus Ness einen prägenden Kopf der Brandenburger Sozialdemokraten genannt. „Die Brandenburger SPD trauert um Klaus Ness. Wir sind tief geschockt vom plötzlichen und viel zu frühen Tod unseres Fraktionsvorsitzenden, Genossen und Freund Klaus Ness“. erklärte Woidke am Freitag. „Unsere Gedanken sind bei seiner Frau
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Rückendeckung für den Vorschlag, Flüchtlinge aus Syrien künftig in Kontingenten sicher über das Mittelmeer nach Europa zu holen und dort zu verteilen. „Wir brauchen jetzt ein Mindestmaß an europäischer Solidarität, um jedes Jahr ein paar Hunderttausend Menschen auf sicherem Weg in unsere europäische 500-Millionen-Gesellschaft aufzunehmen“, sagte Hofreiter
Der Kasseler Düngemittel- und Salzkonzern K+S will sein Salzgeschäft in Asien ausbauen. Das erklärte der Vorstand der Salzsparte, Mark Roberts im Gespräch mit dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). „Der asiatische Markt wird in den nächsten Jahren deutlich wachsen.“ Von dort komme spätestens 2018 knapp die Hälfte der weltweiten Salznachfrage. „Dieser Erdteil ist sowohl im Bereich Speisesalz als
Zwischen den USA und Kuba soll es bald wieder reguläre Direktflüge geben. Am Mittwoch hätten Washington und Havanna eine entsprechende Vereinbarung erzielt, teilte das US-Außenministerium am Donnerstag mit. Damit könne ein Anstieg der Zahl erlaubter Reisen und mehr Austausch zwischen den Bewohnern beider Länder erreicht werden. Das US-Außenministerium wies allerdings darauf hin, dass nicht genehmigte
