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Leipzig/Bad Hersfeld – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten an den Amazon-Standorten in Bad Hersfeld und Leipzig für Montag zu einem erneuten Streik aufgerufen. Das teilte die Gewerkschaft in Berlin mit. Für beide Standorte ist es der dritte Streiktag, welcher mit dem Beginn der Frühschicht startet und mit dem Arbeitsende der Spätschicht enden soll. Verdi […]
Berlin – Die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, hat nach den Polizeiangriffen auf die Blockupy-Demonstration ein „politisches Nachspiel“ angekündigt und den massiven Einsatz der Ordnungshüter scharf kritisiert. „Das war ein gezielter und von langer Hand geplanter Angriff auf eine bis dahin friedliche Demonstration. Es liegt auf der Hand, dass die Gewalt in Frankfurt von der
Berlin – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat das Krisenmanagement von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Drohnen-Affäre gutgeheißen. „Es ist gut, dass der Bundesverteidigungsminister nicht nach vorne prescht, sondern erst einmal recherchiert und versucht, den Sachverhalt so aufzuklären, dass er ihn komprimiert darstellen kann“, sagte Niebel der „Welt am Sonntag“. „Dann muss man schauen,
Berlin – Die deutsche Wirtschaft wird laut einer Studie des Forschungsinstituts Prognos bis 2014 erheblich schwächer wachsen, als von der Bundesregierung erhofft. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf den Prognos-Weltreport berichtet, wird die deutsche Wirtschaft im Jahr 2013 um 0,4 Prozent zulegen. Für 2014 prognostiziert das Institut ein Wachstum von 0,6 Prozent. Die Bundesregierung
Berlin – Die Liberalen setzen auf eine Reform der Grundsteuer, um den deutschen Wohnungsmarkt anzukurbeln. „Wir werden eine Debatte darüber in der nächsten Legislatur erleben“, sagte Generalsekretär Patrick Döring den „Kieler Nachrichten“ (Freitagausgabe). „Die Grundsteuer muss aufkommensneutral reformiert werden, sie ist ja auch Bestandteil der Miete.“ In sozialdemokratisch regierten Ländern steige die Grunderwerbssteuer überproportional an.
Berlin – Die FDP wertet die Gedankenspiele des Chefs der „Alternative für Deutschland“ (AfD), Bernd Lucke, über eine Zusammenarbeit mit Union und FDP nach der Bundestagswahl als Beleg für die inhaltliche Leere der Partei: „Die Positionen der AfD schmelzen dahin wie Schnee in der Sonne“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Volker Wissing, „Handelsblatt-Online“. Am
Berlin – Der Haushaltsexperte der Unions-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Willsch (CDU), hat große Vorbehalte gegen ein Hilfsprogramm Deutschlands zur Ankurbelung der spanischen Wirtschaft unter Mitwirkung der staatlichen Förderbank KfW geäußert und erklärt, dass dafür ein Gesetz verabschiedet werden müsse. „Für ein solches Sonderhilfsprogramm der KfW gibt es keine Rechtsgrundlage“, sagte Willsch „Handelsblatt-Online“. Die Aufgaben der KfW seien
Berlin – Die Anzeichen mehren sich, dass der deutsche Automarkt die Talsohle durchschritten haben könnte. Im April stieg die Zahl der Neuzulassungen im Vergleich zum Vorjahr um vier Prozent. Und nun sinken die Nachlässe, mit deren Hilfe Hersteller und Händler das Geschäft in Deutschland ankurbeln wollten. Im Mai gingen die Daten des einschlägigen Rabatt-Index des
Berlin – Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ist überzeugt, dass es bis zum Jahr 2020 eine Million Elektroautos in Deutschland geben wird. „Die Elektromobilität ist im Alltag des Autofahrers angekommen“, sagte er im Gespräch mit dem Fernsehsender Phoenix. Der Verkehrsminister verwies auf die geplante Bevorzugung derartiger Fahrzeuge im Alltagsverkehr, etwa durch eigene Parkplätze und Autobahnspuren. Gleichzeitig
