Wiesbaden

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EnBW verdoppelt Windkraft an Land

EnBW verdoppelt Windkraft an Land

Der Energiekonzern EnBW hat im vergangenen Jahr an Land Windräder mit einer Leistung von mehr als 200 Megawatt in Betrieb genommen und vier Windparks mit weiteren 55 Megawatt gekauft. Insgesamt hat der Konzern damit eine Windkraftleistung von 450 Megawatt in Deutschland erreicht und seine Kapazität mehr als verdoppelt, sagte Dirk Güsewell, Leiter Portfolioentwicklung, der „Heilbronner […]

Fast 50 Bundespolizei-Reviere nicht durchgehend besetzt

Fast 50 Bundespolizei-Reviere nicht durchgehend besetzt

Fast 50 Reviere der Bundespolizei sind aufgrund der „erheblichen Belastung“ der Behörde nicht durchgehend besetzt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Grünen hervor, die den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vorliegt. Demnach sind 47 Bundespolizei-Reviere derzeit „temporär nicht besetzt“ – zwölf Dienststellen allein in Nordrhein-Westfalen, neun in Baden-Württemberg, jeweils vier in Hessen, Mecklenburg-Vorpommern

Länder wollen gegen Social Bots vorgehen

Länder wollen gegen Social Bots vorgehen

Weil ihnen der Bund im Kampf gegen Social Bots zu zögerlich agiert, haben die Justizminister von Hessen, Sachsen-Anhalt und Bayern nun die Initiative ergriffen. Sie wollen einen bereits vom Bundesrat beschlossenen Gesetzesentwurf, der einen neuen Straftatbestand zum „Digitalen Hausfriedensbruch“ einführen würde, auch gegen Meinungsroboter anwenden. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. „Der Bundesjustizminister

Hamburg wird im Länderfinanzausgleich zum Empfängerland

Hamburg wird im Länderfinanzausgleich zum Empfängerland

Der Länderfinanzausgleich gerät immer stärker in Schieflage: So ist Hamburg im Jahr 2016 vom Geber- zum Empfängerland geworden. Dies zeigt eine Übersicht über den Länderfinanzausgleich 2016, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Hatte Hamburg 2015 noch 112 Millionen in den Ländertopf eingezahlt, erhielt es demnach 2016 aus dem Topf 65 Millionen Euro. Damit gibt es nur

Hessischer CDU-Landesverband fordert Steinbach zu Mandatsverzicht auf

Hessischer CDU-Landesverband fordert Steinbach zu Mandatsverzicht auf

Nach dem Partei-Austritt der ehemaligen Präsidentin des Vertriebenenbundes, Erika Steinbach, hat der hessische CDU-Landesverband sie zum Verzicht auf ihr Bundestags-Mandat aufgefordert. „Es wäre konsequent, wenn sie nun auch ihr Bundestagsmandat niederlegt, das sie über die CDU geholt und der Partei zu verdanken hat“, sagte Generalsekretär Manfred Pentz am Samstag in Wiesbaden. Steinbachs Vorwürfe seien halt-

Paukenschlag: Bundestagsabgeordnete Steinbach verlässt CDU

Paukenschlag: Bundestagsabgeordnete Steinbach verlässt CDU

Aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin tritt die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach aus der CDU aus. „Würde ich aktuell CDU wählen? Nein. Würde ich heutzutage gar in die CDU eintreten? Nein. Daraus kann ich nur die ehrliche Schlussfolgerung ziehen, die CDU zu verlassen“, sagte Steinbach der „Welt am Sonntag“. Steinbach, die Sprecherin für Menschenrechte ihrer

Sensburg: Bei staatlich organisierter Propaganda Webseiten blocken

Sensburg: Bei staatlich organisierter Propaganda Webseiten blocken

Angesichts der Manipulationsvorwürfe gegen Russland hat der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses, Patrick Sensburg (CDU), dazu aufgerufen, gefälschte Internetseiten kenntlich zu machen oder sogar zu sperren: „Bei staatlich organisierter Propaganda sollten wir strafrechtlich tätig werden und im äußersten Fall Webseiten blocken“, sagte Sensburg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Da wird ein Punkt überschritten, da muss der Staat handlungsfähig

Zeitarbeit: Besser als ihr Ruf

Zeitarbeit: Besser als ihr Ruf

Im Allgemeinen kommt die Zeitarbeiter-Branche sehr schlecht weg, doch dabei ist sie viel besser, als ihr Ruf es annehmen lässt. Die Zeitarbeit hat sich zu einer Branche entwickelt, die für die deutsche Wirtschaft eine essentielle Bedeutung hat. Die Zahl der Zeitarbeiter nimmt stetig zu 2015 waren 949.227 Menschen von insgesamt 43,4 Mio. sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmern in

Kriminalbeamte: Föderalismus erschwert Kampf gegen Einbrecher

Kriminalbeamte: Föderalismus erschwert Kampf gegen Einbrecher

Nach Ansicht des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) erschwert der Föderalismus in Deutschland den Kampf gegen Einbruchdiebstahl. Für problematisch hält BDK-Chef André Schulz etwa, dass einzelne Bundesländer ohne Beteiligung des Bundeskriminalamts (BKA) das sogenannte „Predictive Policing“, die vorausschauende Polizeiarbeit mittels einer Prognose-Software, testen. „Auch hier zeigt sich der Föderalismus wieder von seiner negativen und teuren Seite.

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