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Annette Schavan (CDU), ehemalige Bundesministerin für Bildung und heute deutsche Botschafterin im Vatikan, hat ihren Rücktritt nach einer Plagiatsaffäre im Jahr 2013 kaum verkraften können. „Dass am Ende meiner letzten Rede im Bundestag alle aufgestanden sind, hat wie eine Kraftquelle auf mich gewirkt“, sagte Schavan dem „Zeitmagazin“. Schavan war zurückgetreten, nachdem ihr der Doktorgrad wegen […]
Eine Mehrheit von 57 Prozent der Bundesbürger setzt laut einer Umfrage nach der Bundestagswahl auf ein Regierungsbündnis aus Union, FDP und Grünen. In der Erhebung des Forsa-Instituts im Auftrag des Magazins „Stern“ gaben nur noch 26 Prozent der Befragten an, eine Fortsetzung der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD zu wollen – im August waren
Robert Habeck, stellvertretender Ministerpräsident in der Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein, drängt auf mehr Tempo bei der Regierungsbildung im Bund. „Dass die Union nach einer Wahlniederlage eine gewisse Zeit braucht, um sich zu sortieren, ist nachvollziehbar, aber dass Kanzleramtschef Peter Altmaier sagt, die Bildung einer neuen Regierung könne bis ins nächste Jahr dauern, finde ich verantwortungslos“, sagte
Als Konsequenz aus dem starken Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl vor allem in Ostdeutschland haben Ökonomen eine Korrektur der Flüchtlingspolitik gefordert. Der hohe Stimmenanteil der AfD im Osten sei „nicht in erster Linie auf den Wohlstandsunterschied zurückzuführen, sondern auf Unzufriedenheit mit der Flüchtlingspolitik und dem Eindruck eines Kontrollverlusts während der Flüchtlingswelle im Jahr 2015“,
Eine Gruppe renommierter Klimaökonomen und Energiefachleute hat von der nächsten Bundesregierung einen Neuanfang in der Energie- und Klimapolitik gefordert. Es gehe darum, „ein komplexes, historisch gewachsenes System aus Steuern, Abgaben und Umlagen“ abzulösen, heißt es in dem vier Seiten umfassenden Papier der Expertengruppe, über welches das „Handelsblatt“ berichtet. Stattdessen soll eine CO2-Abgabe eingeführt werden. Zu
Die Bevölkerung in Deutschland wird bis zum Jahr 2035 auf mehr als 83,1 Millionen Menschen anwachsen, rund eine Million mehr als im Jahr 2015. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Kölner Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW), über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag) berichten. „Der lange erwartete Bevölkerungsrückgang in Deutschland bleibt in den kommenden
Der scheidende Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht keine Notwendigkeit, die Obergrenze in den nächsten Koalitionsvertrag aufzunehmen: „Juristen wissen, dass überflüssige Dinge nicht extra erwähnt werden müssen“, sagte Schäuble der „Bild am Sonntag“ (Feiertagsausgabe): „Hier wird um einen Begriff ein Scheinstreit geführt, obwohl es inhaltlich keine wirklichen Differenzen gibt.“ Die Diskussion erinnere ihn an das Stück
SPD und Linke haben die Absicht von FDP und Grünen kritisiert, zunächst bilateral über die Bildung einer Jamaika-Koalition beraten zu wollen. „Wenn der bisherige Ablauf und die Organisation der Sondierungsgespräche ein Vorgeschmack auf das Regierungsgeschäft sind, dann kommen turbulente Zeiten auf Deutschland zu“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, der „Welt“ (Montagsausgabe). Der
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die FDP dazu aufgefordert, sich im Falle ihres Eintretens in die nächste Bundesregierung auf ihre europapolitischen Traditionen zu besinnen. „Von der FDP wünsche ich mir, dass sie sich erinnert, dass sie die Genscher-Partei ist“, sagte Juncker der „Bild“ (Montagsausgabe). Mit Blick auf die Bildung einer Jamaika-Koalition äußerte er sich optimistisch: „Ich
