Deutschland

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Chef der Zensuskommission fordert zentrale Melderegister

Berlin – Nach der Bekanntgabe der Ergebnisse aus der Volkszählung 2011 hat der Vorsitzende der Zensuskommission, Gert G. Wagner, eine Zentralisierung der Melderegister in Deutschland ins Gespräch gebracht. „Auf diesem Wege können wir uns den nächsten Zensus vielleicht schon sparen“, sagte Wagner der „Welt“. Die Volkszählung habe keine überraschenden Ergebnisse geliefert, die nicht schon aufgrund […]

In Süddeutschland fehlen zahlreiche Kita-Plätze

München – Wenige Wochen bevor der rechtlich garantierte Anspruch auf Kita-Betreuung für ein bis zweijährige Kinder in Kraft tritt, stehen längst nicht überall in Deutschland genügend Plätze zur Verfügung. In einer Umfrage des Nachrichtenmagazins „Focus“ in den 52 größten Städten der Bundesländer zeigten sich vor allem im Süden der Republik große Defizite. In Baden-Württemberg, Bayern

CDU will Computer-Tablets an allen Schulen

CDU will Computer-Tablets an allen Schulen

Berlin – Die CDU will alle Schulen in Deutschland mit moderner Computertechnologie und Internetanschluss ausstatten. Das geht aus dem Entwurf für das Regierungsprogramm hervor, aus dem die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Montagausgabe) zitiert. „Die rasante Entwicklung der Informationstechnologien bietet neue Chancen auch in der Bildung“, heißt es darin unter dem Stichwort „Schule 2.0“. In

Gutachten: Verfassungsgericht müsste Euro-Austritt erzwingen

Karlsruhe – Wenn die Europäische Zentralbank (EZB) das Verbot der Staatsfinanzierung verletzt, muss das Bundesverfassungsgericht nach einem Gutachten seines früheren Richters Udo Di Fabio die Bundesregierung zum Austritt aus der Währungsunion zwingen. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) in ihrer Montagsausgabe. Der Juraprofessor, der in Karlsruhe für das Europarecht zuständig war, hat im Auftrag

Gesundheitswesen drohen drastisch höhere Kosten wegen Krebs-Medikamenten

Berlin – Dem deutschen Gesundheitswesen drohen drastisch höhere Kosten. Grund ist eine Schwemme neu zugelassener Krebsmittel. Das berichtet die „Welt am Sonntag“. Demnach hat die europäische Kommission im vergangenen Jahr 16 neue Krebsmittel zugelassen – so viele wie lange nicht. Das geht aus bisher unveröffentlichten Zahlen der europäischen Zulassungsbehörde (EMA) und des deutschen Bundesinstituts für

Drohnen-Affäre: Niebel lobt Krisenmanagement de Maizières

Berlin – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat das Krisenmanagement von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Drohnen-Affäre gutgeheißen. „Es ist gut, dass der Bundesverteidigungsminister nicht nach vorne prescht, sondern erst einmal recherchiert und versucht, den Sachverhalt so aufzuklären, dass er ihn komprimiert darstellen kann“, sagte Niebel der „Welt am Sonntag“. „Dann muss man schauen,

Deutsche Behörden prüfen Aufhebung des PKK-Verbots

Berlin – Deutsche Sicherheitsbehörden prüfen derzeit in Geheimverhandlungen mit der Türkei die Aufhebung des 1993 verhängten Betätigungsverbots für die linksextremistische Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Dies berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf Berliner Regierungskreise. Der zuständige Unterabteilungsleiter im Bundesinnenministerium, Hans-Georg Engelke, reiste demnach kürzlich mit leitenden Beamten des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) und des Bundeskriminalamts (BKA)

Studie: Deutsches Wirtschaftswachstum bis 2014 deutlich schwächer

Berlin – Die deutsche Wirtschaft wird laut einer Studie des Forschungsinstituts Prognos bis 2014 erheblich schwächer wachsen, als von der Bundesregierung erhofft. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf den Prognos-Weltreport berichtet, wird die deutsche Wirtschaft im Jahr 2013 um 0,4 Prozent zulegen. Für 2014 prognostiziert das Institut ein Wachstum von 0,6 Prozent. Die Bundesregierung

US-Drohnenkrieg läuft über Deutschland

Stuttgart – In die gezielten Tötungen von Terrorverdächtigen in Afrika durch Drohnen sind US-Standorte in Deutschland maßgeblich eingebunden. Das haben Recherchen des NDR-Politikmagazins „Panorama“ und der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) ergeben. Insbesondere gehe es dabei um „Africom“, das 2008 neu eingerichtete Oberkommando des US-Militärs für Afrika in Stuttgart. Auch das Air Operations Center (AOC) der US-Air

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