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Berlin – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gerät kurz vor der Unterrichtung des Bundestags über das gescheiterte Drohnen-Projekt immer stärker unter Druck. „Dem Minister muss klar sein, dass es ohne – auch personelle – Konsequenzen nicht abgehen kann. Dass niemand für das Drohnen-Debakel verantwortlich ist, wäre keinem zu vermitteln“, sagte der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der
Berlin – Mehrere Umweltorganisationen haben in Anbetracht der Hochwasserkatastrophe schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung erhoben. Es sei zwar richtig, den vom Hochwasser betroffenen Menschen jetzt schnell zu helfen. „Allerdings war ausreichend Zeit, in den Hochwasserschutz zu investieren. Die Politik hat wenig gelernt“, sagte der Vorsitzende des Naturschutzbundes Deutschland (NABU), Olaf Tschimpke, „Handelsblatt-Online“. „Die Regierungskoalition in
Brüssel – Anlässlich des Handelsstreites der Europäischen Union mit China um die sogenannten Billig-Solarpaneele hat die EU-Kommission am Dienstag Strafzölle beschlossen. Laut Medienberichten, die sich auf Diplomatenkreise berufen, handelt sich um um einen relativ geringen Strafzoll, der vorläufig beschlossen wurde. Die Kommission hatte den EU-Mitgliedsländern vor Kurzem einen Vorschlag für Anti-Dumping-Maßnahmen gegen China vorgelegt. Die
Wiesbaden – Die Niederlande sind im Jahr 2012 mit Abstand wichtigster Nahrungsmittellieferant Deutschlands gewesen: Nach Angaben des Statistischen Bundesamt wurden aus den Niederlanden landwirtschaftliche Erzeugnisse und Nahrungsmittel im Wert von insgesamt 12,8 Milliarden Euro importiert. Damit kamen 19,3 Prozent aller nach Deutschland importierten Nahrungsmittel von den niederländischen Nachbarn. Mit weitem Abstand folgten in der Rangliste
Berlin – Nach der Bekanntgabe der Ergebnisse aus der Volkszählung 2011 hat der Vorsitzende der Zensuskommission, Gert G. Wagner, eine Zentralisierung der Melderegister in Deutschland ins Gespräch gebracht. „Auf diesem Wege können wir uns den nächsten Zensus vielleicht schon sparen“, sagte Wagner der „Welt“. Die Volkszählung habe keine überraschenden Ergebnisse geliefert, die nicht schon aufgrund
München – Wenige Wochen bevor der rechtlich garantierte Anspruch auf Kita-Betreuung für ein bis zweijährige Kinder in Kraft tritt, stehen längst nicht überall in Deutschland genügend Plätze zur Verfügung. In einer Umfrage des Nachrichtenmagazins „Focus“ in den 52 größten Städten der Bundesländer zeigten sich vor allem im Süden der Republik große Defizite. In Baden-Württemberg, Bayern
Berlin – Die CDU will alle Schulen in Deutschland mit moderner Computertechnologie und Internetanschluss ausstatten. Das geht aus dem Entwurf für das Regierungsprogramm hervor, aus dem die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Montagausgabe) zitiert. „Die rasante Entwicklung der Informationstechnologien bietet neue Chancen auch in der Bildung“, heißt es darin unter dem Stichwort „Schule 2.0“. In
Karlsruhe – Wenn die Europäische Zentralbank (EZB) das Verbot der Staatsfinanzierung verletzt, muss das Bundesverfassungsgericht nach einem Gutachten seines früheren Richters Udo Di Fabio die Bundesregierung zum Austritt aus der Währungsunion zwingen. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) in ihrer Montagsausgabe. Der Juraprofessor, der in Karlsruhe für das Europarecht zuständig war, hat im Auftrag
Berlin – Dem deutschen Gesundheitswesen drohen drastisch höhere Kosten. Grund ist eine Schwemme neu zugelassener Krebsmittel. Das berichtet die „Welt am Sonntag“. Demnach hat die europäische Kommission im vergangenen Jahr 16 neue Krebsmittel zugelassen – so viele wie lange nicht. Das geht aus bisher unveröffentlichten Zahlen der europäischen Zulassungsbehörde (EMA) und des deutschen Bundesinstituts für
