Schlagwort: Afghanistan

Bund Deutscher Einsatzveteranen fordert Tempo für Veteranentag

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Einsatzveteranen, Bernhard Drescher, fordert nach den positiven Äußerungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zur Einführung eines Veteranentages Tempo. „Die Veteranenbewegung wartet bereits sehr lange auf eine angemessene Wahrnehmung und Wertschätzung durch Politik und Gesellschaft“, sagte Drescher dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Der Geist der `Invictus Games` […]

Söder verlangt „Integrationsgrenze“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert eine neue Obergrenze für die Zuwanderung nach Deutschland. „Wir kommen doch jetzt schon mit der Unterbringung und dem Bau von Schulen, Kitas und Wohnungen nicht mehr hinterher“, sagte Söder der „Bild am Sonntag“. Deshalb brauche es in Anlehnung an die Obergrenze eine neue feste Richtgröße: die „Integrationsgrenze“. Das Modell

Experten kritisieren Pistorius für Absage an Bundeswehrreform

Die Absage von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) an eine Strukturreform der Bundeswehr wird von Experten scharf kritisiert. „Es gibt zu viele Stäbe, Kommandos, Behörden und viel zu wenig Truppe“, sagte der Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik und frühere Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels der „Welt“ (Freitagausgabe). „Nach dem verschenkten Jahr mit Christine Lambrecht muss er

FDP und Union wollen wieder nach Afghanistan abschieben

FDP und Union fordern die Wiederaufnahme von Rückführungen nach Afghanistan. „Wer als ausländische Person rechtskräftig wegen der Begehung von Straftaten verurteilt und wer als Gefährder eingestuft wurde, der muss Deutschland verlassen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Im ersten Halbjahr 2023 sind auch bereits rund 650 Afghanen aus

FDP für Abschiebungen „auch in Länder wie Afghanistan“

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert, künftig auch Abschiebungen nach Afghanistan durchzuführen und weitere Herkunftsstaaten als „sicher“ auszuweisen. „Wir müssen neben Georgien und Moldau auch weitere Staaten wie Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Darüber hinaus müssen wir viel besser werden bei den Rückführungen und konsequent abschieben, auch in Länder wie Afghanistan“, sagte Djir-Sarai den

Deutschland zahlt wieder Entwicklungshilfe für Afghanistan

Millionen fließen in humanitäre Projekte – trotz Taliban-Herrschaft. Trotz der anhaltenden Herrschaft der Taliban hat die Bundesregierung ihre Entwicklungshilfe für Afghanistan wieder aufgenommen. Seit der Machtübernahme der Taliban vor zwei Jahren wurden bereits 371 Millionen Euro bereitgestellt, um die Not der Bevölkerung zu lindern und die Widerstandsfähigkeit zu stärken. Hilfe wird nicht an Taliban

Ortskräfte der Bundeswehr aus Mali bitten Berlin um Schutz

Rund 20 Übersetzer, die für die abziehende Bundeswehr im westafrikanischen Mali im Einsatz sind, haben die Bundesregierung, den Bundestag und die Truppe um Schutz für sich und ihre Familien gebeten. „Da wir mit den Soldatinnen und Soldaten vor Ort zusammenarbeiten, stellt das eine Gefahr für uns und unsere Familien dar“, schreibt das vor Ort tätige

Stegner will größere Aufnahmebereitschaft für afghanische Ortskräfte

Kurz vor dem zweiten Jahrestag des Afghanistan-Abzugs hat der Vorsitzende des dazu eingerichteten Untersuchungsausschusses im Bundestag, Ralf Stegner (SPD), eine größere Aufnahmebereitschaft für frühere afghanische Ortskräfte in Deutschland gefordert. „Es sind bereits viele afghanische Ortskräfte nach Deutschland gekommen, richtig ist aber, dass gerade frühere Mitarbeiter der Entwicklungszusammenarbeit noch dort und in Gefahr sind“, sagte Stegner

Bartsch kritisiert Umgang mit afghanischen Ortskräften

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch wirft der Bundesregierung im Umgang mit afghanischen Ortskräften Wortbruch vor. „Die Bundesregierung vernachlässigt seit der Taliban-Machtübernahme in Afghanistan verantwortungslos die Ortskräfte“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Noch während des Wahlkampfs 2021 sei das Ende des Kriegseinsatzes in Afghanistan mit großen Worten begrüßt und den Ortskräften Unterstützung zugesichert worden: „Zwei Jahre später