Video: Altkanzler Schröder verliert Bundestagsbüro
Altbundeskanzler Gerhard Schröder ist im Streit um ein eigenes Büro im Bundestag erneut vor Gericht gescheitert.
Bundestag
Der Deutsche Bundestag ist das oberste gesetzgebende Organ und das Parlament der Bundesrepublik Deutschland. Er hat seinen Sitz im historischen Reichstagsgebäude in Berlin, dem Zentrum der deutschen Demokratie. Der Bundestag wird direkt vom Volk gewählt und ist damit das einzige Verfassungsorgan, das seine Legitimation unmittelbar vom Staatsvolk bezieht.
Die gesetzlich festgelegte Anzahl der Mitglieder des Bundestages beträgt 598. Aufgrund von Überhangmandaten und Ausgleichsmandaten liegt die tatsächliche Zahl der Abgeordneten jedoch meist darüber – im aktuellen 18. Bundestag beispielsweise bei 631 Parlamentariern. Diese Mandate ergeben sich, wenn eine Partei mehr Direktmandate gewinnt, als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen würden. Um die parlamentarische Mehrheitsverhältnisse zu wahren, werden dann Ausgleichsmandate vergeben.
Die Legislaturperiode des Bundestages beträgt regulär vier Jahre. Innerhalb dieser Wahlperiode können sich die Abgeordneten zu Fraktionen oder Gruppen zusammenschließen, was ihnen einen besonderen Verfahrens- und Organisationsstatus verleiht. An der Spitze des Parlaments steht der Bundestagspräsident, aktuell der CDU-Politiker Norbert Lammert. Zu Beginn einer neuen Legislaturperiode leitet traditionell der Alterspräsident, derzeit der CDU-Abgeordnete Heinz Riesenhuber, die konstituierende Sitzung.
Der Deutsche Bundestag hat eine Vielzahl an Aufgaben und Befugnissen. Als zentrales Gesetzgebungsorgan schafft er das Bundesrecht und kann sogar Änderungen am Grundgesetz, der deutschen Verfassung, vornehmen. Darüber hinaus kontrolliert er die Arbeit der Bundesregierung und wählt den Bundeskanzler. Der Bundestag ist somit das Kernstück der parlamentarischen Demokratie in Deutschland und nimmt eine Schlüsselrolle im politischen System ein.
Video: Grüne warnen: „Niemand darf in Deutschland verhungern“
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Andreas Audretsch, hat Union und SPD davor gewarnt, Bürgergeldempfängern mit der vollständigen Streichung ihrer Leistungen zu drohen.
Video: Kanzler Scholz von Steinmeier entlassen
Am Dienstag, dem 25. März 2025, vollzog sich in Berlin ein bedeutender politischer Wandel. Der neu gewählte Bundestag trat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen, während gleichzeitig die Amtszeit der Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz offiziell endete. Diese Ereignisse markieren den Beginn einer neuen politischen Ära in Deutschland und bringen wichtige personelle und strukturelle Veränderungen mit
Video: Neuer Bundestag – Schwäbische Abgeordnete über die erste Sitzung
Heute fand die erste Sitzung des 21. Deutschen Bundestags statt. Nach dem Ausscheiden von Ulrike Bahr von der SPD und Volker Ullrich von der CSU sind keine Augsburger Vertreter einer Regierungsfraktion mehr Mitglied im Bundestag. Dabei waren aber zahlreiche Vertreter aus der Region, unter anderem aus den Wahlkreisen Augsburg-Land und Donau-Ries.
Video: Tag eins im neuen Bundestag
Es gibt noch keine neue Bundesregierung, aber der neue Bundestag ist am Dienstag erstmals zusammengekommen. Eine neue Bundestagspräsidentin wurde gewählt, es gab Wortgefechte zu einem AfD-Antrag, und Alterspräsident Gregor Gysi hielt eine mahnende Rede.
Video: WWF mahnt neuen Bundestag zu mehr Klimaschutz
Der Umweltschutzorganisation WWF forderte anlässlich der Konstituierung des neues Bundestages ein klares Bekenntnis zum Klimaschutz. WWF-Klimachefin Viviane Raddatz verlangte ein Nachschärfen der nationalen Klimaziele, die bis zur UN-Konferenz in Brasilien vorgelegt werden müssen. Die Emissionen müssten weltweit endlich „nur noch nach unten gehen“. IMAGES AND SOUNDBITES
Video: Neuer Bundestag: Neue Abgeordnete aus NRW im Interview
Nach Umbauarbeiten trifft der neue Bundestag erstmals zusammen. Julia Klöckner wird zur Bundestagspräsidentin gewählt, 230 der 630 Abgeordneten sind neu, darunter Tijen Ataoğlu von der CDU.
Video: Weniger Frauen: Neuer Bundestag legt los
Am Dienstag um 11:00 Uhr tritt der neu gewählte Bundestag zu seiner ersten konstituierenden Sitzung zusammen. Das neue Parlament ist deutlich kleiner als das vorherige, mit weniger Stühlen und auch weniger Frauen.
Video: LIVE: 1. Sitzung des Deutschen Bundestags
Der 21. Deutsche Bundestag tritt heute zur konstituierenden Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Beschluss über die Geschäftsordnung und die Wahl der Bundestagspräsidentin sowie der weiteren Präsidiumsmitglieder. Eröffnet wird die Sitzung mit einer Ansprache des Alterspräsidenten.