Schlagwort: Bundeswehr

Euro Hawk: Grüne schließen mehr Kontrollrechte für Bundesrechnungshof nicht aus

Berlin – Die Grünen schließen als Konsequenz aus dem Euro-Hawk-Debakel eine Stärkung der Kompetenzen des Bundesrechnungshofs nicht aus. „Jetzt muss zuerst aufgeklärt werden, was bei dem Euro-Hawk-Desaster schiefgegangen ist und wo überall das Verteidigungsministerium die bestehenden Rechte des Bundesrechnungshofes verletzt hat. Dazu muss Minister Thomas de Maiziere schnellstmöglich alle Fakten auf den Tisch legen“, sagte […]

SPD fordert Drohnen-Moratorium

Berlin – Nach dem Scheitern des deutschen Drohnenprojekts „Euro Hawk“ fordert der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels die Zahlungen für weitere Drohnen-Projekte einzustellen. „Solange die Drohnen nicht zulassungsfähig sind, darf Deutschland keinen weiteren Euro für diese Projekte ausgeben. Wir brauchen ein Drohnen-Moratorium“, sagte Bartels der „Welt“: „Das muss nicht nur für die Drohnen der Bundeswehr gelten, sondern

Bundeswehrverband begrüßt Planungen für Afghanistan

Berlin – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch, hat die Absichtserklärung der Bundesregierung begrüßt, über 2014 hinaus 600 bis 800 Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan belassen zu wollen, sieht aber noch offene Fragen. „Grundsätzlich freuen wir uns erst, wenn alle Frauen und Männer wieder zu Hause sind“, sagte Kirsch der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Aber wir begrüßen

Bundesregierung startet Hilfsaktion für Oper aus Syrien

Berlin/Damaskus – Die Bundesregierung hat eine Hilfsaktion für Schwerverletzte des syrischen Bürgerkriegs gestartet. Mit einem speziell ausgestatteten Airbus der Bundeswehr werden an diesem Montag 36 Schwerstverletzte nach Deutschland gebracht. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Montag-Ausgabe. Die Syrer waren bisher in Jordanien versorgt worden. Sie sollen nun in den Bundeswehr-Krankenhäusern in Berlin, Hamburg, Ulm

Widerstand gegen Drohnen-Pläne von de Maizière

Berlin – Mehrere Verteidigungsexperten der Unions-Fraktion im Bundestag haben sich gegen die Beschaffung bewaffneter Drohnen vor der Bundestagswahl im September ausgesprochen. „Einen Zeitdruck, eine solche Entscheidung vor der Bundestagswahl abschließend zu treffen, sehe ich nicht. Sorgfalt geht vor Eile“, sagte Karl Lamers (CDU), stellvertretender Vorsitzender im Verteidigungsausschuss, der „Welt“ (Online: Montag/Print: Dienstag). Auch für Ernst-Reinhard

Eurohawk-Drohnenbeschaffung womöglich vor dem Aus

Berlin – Die Bundesregierung hat große Zweifel, ob die Aufklärungsdrohne „Eurohawk“ überhaupt als Serienmodell beschafft werden kann. Das geht laut ARD-Hauptstadtstudio aus dem Antwortschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium, Thomas Kossendey (CDU), auf eine Anfrage des SPD-Verteidigungsexperten Hans-Peter Bartels hervor. In dem Brief sei von „nicht unerheblichen Mehrkosten“ die Rede, die notwendig seien, um überhaupt

CDU kritisiert Wehrbeauftragten für Türkei-Bericht

Berlin – Der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Ernst-Reinhard Beck, hat den Wehrbeauftragten der Bundesregierung, Hellmut Königshaus (FDP), für seinen Bericht über Probleme beim Türkei-Einsatz der Bundeswehr kritisiert. Der „Bild-Zeitung“ sagte Beck: „Übliche Anlaufschwierigkeiten eines Einsatzes dürfen nicht zu diplomatischen Verwicklungen gemacht werden.“ Man sollte den Bericht des Wehrbeauftragten deshalb nicht überbewerten. „Es gab Probleme, aber

De Maizière: Soldaten sind „süchtig“ nach Wertschätzung

Berlin – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hält die Klage vieler Soldaten, ihre Leistung werde nicht ausreichend anerkannt, für unbegründet. In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ sagte de Maizière, durch den Einsatz in Afghanistan sei die öffentliche Zuwendung zu den Soldaten und zur Bundeswehr deutlich größer geworden. Etliche Soldaten glaubten jedoch, dass sie

Umfrage: 42 Prozent wollen Rücktritt von Rösler

Berlin – 42 Prozent der Deutschen denken laut einer Umfrage, dass Philipp Rösler, unabhängig vom Ausgang der Niedersachsen-Wahl, als FDP-Chef zurücktreten sollte. 14 Prozent sind der Meinung, dass der FDP-Vorsitzende zurücktreten sollte, wenn die FDP in Niedersachsen an der 5-Prozent-Hürde scheitert. 25 Prozent finden, dass Rösler auf jeden Fall FDP-Vorsitzender bleiben sollte. Die Zahlen entstammen